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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

 

Reichsamte  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  ZSuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

XXXV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  22.  März  1907.  Nr.  12.
Inhalt:  1.  Konfulatwesen:  Gernengungen:  *  Deusscheinen  des  Vachtrags  zum  Handbuche  für  das
gungen  zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen;  —  »«.:"·««««·  «
Todesfall;  —  Einziehung  eines  Vizekonsulats  4.  Zoll-  und  Steuerwesen:  Ergänzung  des  §  19  der  Aus-Seite
  61  führungsbeftimmungen  zum  Reichsstempelgesetze  vom
2.  Finanzwesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs  Autsn  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs
vom  1.  April  1906  bis  Ende  Februar  1907)  62  für  ausländische  bearbeitete  Radkörper  664
3.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Verbot  der  Druckschrift  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
„Biesiada  Literackae  63  Reichsgebietetee  64

 

 

1.  Kon  fulatwesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  bisherigen  Konsul  in  Hongkong  Dr.  Krüger
zum  Generalkonsul  in  Soeul  zu  ernennen  geruht.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  ständigen  Hilfsarbeiter  im  Auswärtigen
Amte  Legationsrat  Breiter,  zum  Konsul  in  Mailand  und  den  Generalkonsul  von  Herff  zum  Generalkonsul
  in  Genna  zu  ernennen  geruht.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  Heinrich  Hinrichs  zum
Vizekonsul  in  Oaxaca  (Mexico)  zu  ernennen  geruht.

 

Dem  Kaiserlichen  Botschafter  Freiherrn  Mumm  von  Schwarzenstein  in  Tokio  ist  auf  Grund  des
§  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  für  das  Gebiet  von  Japan  die  Ermächtigung  erteilt  worden,
bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten
und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  Verweser  des  Kaiserlichen  Konsulats  in  Aleppo,  Vizekonsul  Büge,  ist  auf  Grund  des  §  1  des
Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  den
Amtsbezirk  des  Konsulats  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von
Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  stehenden  Schweizer,
vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

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