Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1909. XXV
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Datum Ausgegeben Nr. Nr.
des Gesetzes zu Inhalt des des Seite
usw. Berlin Stückes JGesetzes
1909 1909
2. Nov. 30. Dez. Statut für die Drainagegenossenschaft 41 — 804
Sannseitschen in Sannseitschen im Kreise Nr. 4
Stallupönen.
3. — 18. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 38 — 798
eignungsrechts an die Lister-Talsperren— Nr. 6
genossenschaft in Altena für die Talsperren-
anlage im Listertale.
15. — 18. — Allerh. Erlaß, betr. die Verleihung des Ent- 38 – 798
eignungsrechts an die Stadtgemeinde Nr. 7
Görlitz zur Verbindung der beiden städtischen
Elektrizitätswerke in der Stadt Görlitz und im
städtischen Braunkohlenbergwerke bei Kohlfurt
und für die Anlagen zur Ubertragung und
Verteilung des elektrischen Stromes.
15. — 30. — Statut für die Drainagegenossenschaft 41 — 804
Hentern II in Hentern im Kreise Saarburg. Nr. 5
25. — 130. — HVerfügung des Justizministers, betr. die Anleguns 37 11005660194
des Grundbuchs für einen Teil der Bezirke
der Amtsgerichte Höhr-Grenzhausen und
Usingen.
11. Dez. 18. — Verordnung zur Ausführung des Gesetzes übe806 797
den Bergwerksbetrieb ausländischer
juristischer Personen und den Geschäfts-
betrieb außerpreußischer Gewerkschaften.
11. — 21. — Verordnung, betr. die Vermehrung der Depu- 40 11008 801
tierten der Landgemeinden im Kreistage
der Kreise Birnbaum, Fraustadt, Lissa
und Posen-Ost im Regierungsbezirke Posen
und der Kreise Gnesen und Kolmar im
Regierungsbezirke Bromberg.
20. — 21. — Verordnung wegen Einberufung der beiden Häuser 39 1100119
des Landtags der Monarchie.
239. —0. — HVerfügung des Justizministers, betr. die V.1 11000 03
legung des Grundbuchs für einen Teil des
Bezirkes des Amtsgerichts Hachenburg.
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Redigiert im Bureau des Staatär inisteriums. — Berli , gedruckt in der Reichsdruckerei.
Bestellungen auf einzelne S#tucke der Breußischen (Vesetzsammlung und auf die Haupt-Sachregister (1806 bis 1883 zu 6,25 .4
und 1834 bis 1903 zu 2,10 .0 sind an die Postanstalten zu richten.
