Nr. 19. 1916. 93
4. Gegenstände, die hergestellt werden auf Grund eines Auftrages einer Heeresoder
Au egeade,eG vorschriftsmäßigen von der Kriegs-Rohstoff-Abteilung geprüften
Belegschein oder, wenn die Herstellung aus Spinnstoffen oder Garnen welche
der Beschlagnahme oder einem Verarbeitungsverbot nicht unterliegen, erfolgen Koll, mit
ausdrücklicher Genehmigung der Kriegs-Rohstoff-Abteilung. ·
5. Gegenstände, welche auf Grund von Einzel freigaben (nicht auf Grund allgemeiner
Ausnahmebewilligungen) der Kriegs-Rohstoff-Abteilung hergestellt worden
sind oder hergestellt werden. · »
6. Gegenstände, für die bis zum 31. Januar 1916 eine Ausfuhrbewilligung des
Reichskanzlers erteilt worden ist.
7. Begenstände, die nach dem 8. Dezember 1915 aus dem Reichsausland (oder
den besetzten Gebieten) eingeführt worden sind, soweit eingeführt worden sind oder
künftig eingeführt werden. «
8. Gegenstände, die nachweislich ganz aus Spinnstoffen oder Garnen der in
d Abs. 1 bezeichneten Art hergestellt sind, welche nach dem 25. Mai 1915 aus dem
eichsausland (nicht aus dem Zollausland oder den besetzten Gebieten) eingeführt
worden sind, soweit nicht für die Einfuhr abweichende Bestimmungen oder Vereinbarungen
getroffen worden sind.
9. Bastfaser-Gewebe, deren Herstellung auf Grund des § 3 Nr. 2d und e der
Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme, Verwendung und Veräußerung von Bastfasern
und Erzeugnissen aus Bastfasern vom 23. Dezember 1915 (W. III. 1577/10. 15.
K. R.A.) erlaubt ist.
10. Gegenstände, die nach dem 1. Februar 1916 in Haushaltungen nicht gewerbsmäßig
hergestellt werden. "6
5s 6.
Freigabe für den Kleinverkauf.
Wenn die Vorräte ein und derselben Person in ein und derselben Qualität und
Warenbreite (die Verschiedenheit der Größe bleibt bei konfektionierten Gegenständen
außer Betracht) die in der übersichtstafel festgesetzten Mindestvorräte nicht übersteigen,
so sind sie für den Kleinverkauf freigegeben.
Sind die Vorräte einer Person in ein und derselben Qualität und Warenbreite
(die Verschiedenheit der Größe bleibt bei Trikotagen außer Betracht) dagegen größer
als die Mindestvorräte, so ist diejenige Menge für den Kleinverkauf freigegeben, welche
den Miesworrat überschreitet, jedoch höchstens eine dem Mindestvorrat gleichkommende
enge *).
Diese Freigabe greift nur Platz
a) wenn die freigegebenen Vorräte unmittelbar an Verbraucher in Mengen
unter einem halben Stück bezw. einem halben Dutzend veräußert werden,
⁊ Beispiel: Hat jemand in ein und derselben Qualität und Breite von unter die Beschlagna
me fallenden farbigen Futterköper 1750 m (Mindestvorräte bei Futterstoffen ind 1800 m)
so sind diese 1750 m frei, beschlagnahmt ist nichts. "
Hat er jedoch 2600 m, so sind 800 m frei, beschlagnahmt sind 1800 m.
Hat er jedoch 4200 m, so sind 1800 m frei, beschlagnahmt sind 2400 m.
