Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

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2.  Post=  und  Telegraphenwesen.

 

Bekanntmuachung.

Von  der  im  Kursbureau  des  Reichs-Postamts  neu  bearbeiteten  Post=  und  Eisenbahnkarte  des
Deutschen  Reichs  sind  jetzt  die  Blätter  1  und  XV  erschienen.

Es  umfaßt:

das  Blatt  I  den  nördlichen  Teil  von  Niederland,  Ostfriesland  sowie  den  nordwestlichen
Teil  von  Oldenburg,

das  Blatt  XV  den  südlichen  Teil  von  Polen  sowie  einen  Teil  von  Galizien  und  angrenzende
  kleinere  Teile  von  Ungarn.

Die  Blätter  können  im  Wege  des  Buchhandels  zum  Preise  von  2  J4  für  das  unausgemalte
Exemplar  und  2,25  A.  für  das  Exemplar  mit  farbiger  Angabe  der  Grenzen  von  dem  Verlage,  dem
Berliner  Lithographischen  Institut  Julius  Moser  (Berlin  W.  35,  Potsdamerstr.  110),  bezogen  werden.

Berlin  W.  66,  den  24.  September  1907.

Der  Staatssekretär  des  Reichs-Postamts.
Im  Auftrage:  Gieseke.

 

3.  Zoll=  und  Steuerwesen.

 

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen.

Königreich  Preußen.

Die  der  Zuckersteuerstelle  Magdeburg  1  beim  Hauptsteueramte  II  in  Magdeburg  zugeteilte  Zuckerfabrik
  in  Klein-Ottersleben  ist  eingegangen.

Die  Bezeichnung  des  Nebenzollamts  I  zu  Brunsbüttel  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu.
Itzehoe  ist  in  Nebenzollamt  I  zu  Brunsbüttelkoog  umgeändert  worden.

Das  Steueramt  1  zu  Lauterberg  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Münden  ist  in  ein  Steueramt
  II  umgewandelt  worden.  Die  dem  Amte  bisher  beigelegten  Befugnisse  sind  ihm  belassen  worden
mit  Ausnahme  der  Befugnis  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  inländisches  Salz.  ·

Die  Befugnis  des  Steueramts  I  zu  Schmalkalden  im  Bezirke  des  Hauptsteueramts  zu  Erfurt
zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  1  auf  das  Hauptsteueramt  Eberswalde  über  eiserne  mit  der
Hand  geschmiedete  Hufnägel  ist  zurückgezogen  worden.  Die  Befugnis  des  Amtes  zur  Erledigung  von
Zollbegleitscheinen  I  ist  dahin  erweitert  worden,  daß  es  fortan  ermächtigt  ist,  Zollbegleitscheine  I  über
rohen  Kaffee,  über  Waren  der  Nummern  628  bis  einschließlich  634,  sowie  über  Waren  der  Abschnitte
  15,  17  (soweit  nicht  die  Abfertigungsbefugnisse  auf  Grund  des  §  4  des  Z.T.G.  beschränkt  sind)
und  19  A  des  Zolltarifs  zu  erledigen.

Es  ist  erteilt  worden

dem  Steueramt  1  in  Forst,  Hauptamtsbezirk  Cottbus,  die  uneingeschränkte  Befugnis  zur
Erledigung  der  mit  Zollbegleitschein  I  und  der  mit  Begleitzettel  eingehenden  Warensendungen;