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Beilege  F.

Wenu  Ihre  Könlst.  —#  in  dem  britten  Punk=-!
  der  #d  —  euszur  rarchen  hornbe

:  an  IEM
aa  ebe  in  Snwp-taricnksgeAan  im  i  Be-Kreitungen
  der  ——  „i  gehore:  #
werden  dir  961  lände  nicht  ongein,  sich
uͤber  diesen  (anstelen  Punke  In  vure  Wennsehiighten

LLesteskeemkarsn  zu  verbreiten.  Sie  halten  sich
aber  zugieich  v  ich  uͤber  die  mittelst  hoͤchen
  F  n  I  Decktstöüdesqnde

Hob  out-»unt-  vtomsonschtcdtccpvo

Ist-n  DOndnung  belonders  zu  erklsren  und
bosfsen  die  Mtoilligune  %  Koͤnial.  Heden  um  so
weniger  zu  erbalten,  als  tines  Theils  daß  im  §.  5.
No.  6.  der  tondständischen  Verfossungsurtunde  den
Landständen  zugellckerte  Recht,  der  Theilnahme  an
esebgebung.  auch  bei  solch  ——  deren  alsdud

  provisorische  Einrichtung  8  ndig  ·  war,  nut

e  zum  Eintritt  eintt  ocbentlichen  oder  aubteorbent

14%  Candtags  Huspenbir  sepn  h  ae  Thrils
r  na  8.  s  provlcchenonmä
Ocelqu  et  zur  weitern  nnstöun  6  über
bie  p,tIa,  des  Gesetzes  geschritten  P%
und  bis  dahin  der  kandtag  keine  weitere  Gelesenheit
  hahen  wird,  einige  ihm  u—  scheinende  Eringerungen,
  welche  einer  nähern  Beruͤcksichtigung  bel
jen#er  Berathung.  wördig  sepn  mächenn,  unterthänigst
vorzuskcagen.

Die  getceuen  Landstände  erkennen  mlt  hem  leb-"

  besten  Donke  die  weiss  7  lnlorgen  Absicht  Ihnigl.
  Hohtit,  di  *.  alsbalbige  Einsetzung
l#ne  Oberappen  lotionsgerich  dle  verpeißene  unpar-4elsen
  Mr#re#e.  in  duls  %  für  —

Lande  sichern  zu  wollen;  gemehr  aber  hierdurch  die

winee  Verehrung  gegen  d½%  bro  Kön.  Hobelt  bekestim
  so  mehr  halten  s#r  sich  verplichen
  Besltimmungen  der  proviforischen
——  «  Ortsstan  votslltnDsasm
du«-sah  ankofthsknfliass
mungen  bes  Giazdonlra  der  landschasilichen  Verfaslung
  und  selslich  auch  mit  jener  landesvatlichen  Absicht
  nichn  vereinbarlich  scheinen.

1)  8.  27.  der  provisorischen  Oberappella-Nonegeiichts
  -  Ordnung  umso-l'-iIeBsfchmcdenubtt
vorsiehdtsöskmsuflss  ltdsqlso  und  ohnt
alle  —  *  die  d#e  andebemn;
  die  Com  deas  E#treo  ker  t,a  674
ist  bier  gaͤnzlich  akeae  ossen.  Wird  unter  verweie
herter  oer  verzögerter  Jusilz  nur  die  Unthaͤtigkeit  det
Girichts  krria  en,  durch  welch
len  darleat  ensuchenden  Yarthel  entweder  gar

int  culgeieung“  zu  geben  oder  diese  so  lange  zu

venghger.  daß  der  brobsschtigee  Jweck  des  Kläl#et
gar  nicht,  oder  doch  nicht  vollkommen  erreickt  weiden
tann;  unb  soll  durch  die  daßhalb  r—-  Veschwerde
  nur  die  Tdä#greit  des  Gerichtrs  im  Allgemeinen
cctegt,  derselben  ader  keine  destlmme  Ni##tung  geseten
  werden,  s  bo#n  eine  solche  Beschwerde  wohl  ubezweiselt
  an  die  oberste  auslehende  Bed##e  des
Staa  gebracht  und  vn  dieer  deren  Mbstellim  audesohlen
  werden,  ohne  es  der  Einmilchung  elmer
ebersten  Jnstizteh#rde  eket  und  deren  Wieksomteit
he  fuͤt  boschränke  geachtet  werden  könnte.  Geht
der  die  Veschwerde  gegen  eine  von  Ent  lcht  bes
-  ertheilte  Resolution,  durch  welch  Beschwerdeführer
  glaubt,  daß  ibm  die  9  use  oder
verzögert  werde,  dann  muß  zu  ung  einer  reinen
  Nechtspflege  8  die  Wirksamkeit  des  obreslen
die  der  o#usten  aussehenden  Be-T


.  die  provisorische
HOberappellatlonsgerichts-Ordnung  brosttkaen¾  Val
sten  Patents  vom  a20.  Dectember  6.  daß  a
solchen  gaun  nämlich:  „In  Foes  Jhakedt
welche  von  den  Landes  t  ngen  dafuͤr  nicht  erkannt
%  die  is  ducsawaasufüht
feundnut  gut-Glücks  Octichtootavbmp
Isllalionssekichtt  eingebohlt  und  herücksichtigt  werden
ol.  Auein  ein  solches  Gurachten,  eine  solche  Berückchtigung
  kann  nicht  den  Mangel  einer  obersten
Justijentschtidung  —  eine  solche  fehlt  hier  vielmehr
  ganz:  und  es  wird  bei  Beschwerden  dielor  Act,
enzsezogene  Stelle  des  hächllen  pnsiea:
Konspatente  anzweiselhast,  wenn  ouch  uneigentlich  zu
de  verweigertet  oder  virzoͤgerter  Jusih
rechntet,  die  Wirksamteit  des  Oberappehatlonsgericht
—  eintceten  müssen,  soll  die.  —
Justizpslege  durch  dessen  Th  iigkeit  gelichent  sen.
r-*s  Zwecke  widerspricht  :)  der  Inholt  des  #.
60.  der  provisorischen  Obero  eyruaslens=  Gerichts--O###nung,
  nach  welchem  „das  —  Jussigeollegsum,
wenn  es  9  Verusungen  an  das  Obsrappellotlonsgeriche
  sin-  aß  causa  inoppellabflis  vorhanden  ist,
m*  Nelolntion  erthrilen  konn;  gegen  selche
t  tein#  Berucung  an  bas  Oberappellallons=  Gericht,
sondern  kleße  e#schwerde  bey  dem  Caudesheren  ohne
alle  Sulprmivtrast,  Stat:  findet;  ——  wenn
er  barthun.  zu  tennen  ulaudt,  daß  die  Sache  mit
Unrecht  ###  niche  arpe#lade#l  geachtel  wendn.  soicht
dem  Oberuppellazirn.#ticht  on#.  igen  mag,  und  dieses
zuerlsl  bei  dem  vandesdeunn  und  dapn  bei'm  Inspectionsbose
  dree  Verlehung  ber  Derapprkationsserichts=  Old
nung  Beichwirdt  führen,  aich  sich  die  Cinsicht  der  #r-