Metadata : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844. (35)

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Statut
fuͤr  die

Bergisch-Märkische  Eisenbahngesellschaft.

I.  Bildung,  Zweck,  Befugnisse  und  Geschäftsumfang
der  Gesellschaft.

S.  1.

Unter  dem  Namen  „Bergisch-Markische  Eisenbahngesellschaft“  bildet
sich  nach  den  Bestimmungen  des  Handelögesetzbuches  und  des  gerschen  über  die
Aktiengesellschaften  vom  0.  November  1843.  eine  anonpme  Gesellschaft  zur  Erbauung
  und  zum  Betriebe  einer  Eisenbahn,  welche  in  Elberfeld  anfangend,  über
Barmen,  längs  Schwelm,  Hagen  und  Witten  nach  Dortmund  führt,  und
nach  den  von  dem  Königlichen  Finanzministerium  zu  treffenden  näheren  Bestimmungen
  einerseits  mit  der  Dusseldorf-Elberfelder,  andererseits  mit  der  Cöln-Mindener
  Eisenbahn  in  unmittelbare  Verbindung  zu  bringen  ist.

Dem  Königlichen  Finanzministerium  bleibt  die  Feststellung  der  Bahnlinie
und  des  Bauprojektes  einschließlich  der  Bahnhöfe  vorbehalten.

o

.
Die  Stadt  Etlberfeld  ist  das  Domizil  der  Gesellschaft  und  der  Sitz  ihrer
Verwaltung.

3.

Die  Gesellschaft  ist  befugt,  den  Transport  von  Personen,  Thieren  und
Frachtgürern  auf  der  Bahn  für  eigene  Rechnung  zu  betreiben;  aber  auch  anderen
  Unternehmern  diese  Transporte,  gegen  Enrrichtung  eines  Bahngeldes,  zu
gestatten.  Der  Tarif  sowohl  für  die  Güter-,  als  auch  für  die  Personenbeförderung,
  sowie  der  Tarif  für  das  Bahngeld,  imgleichen  jede  Aenderung  dieser
Tarife,  bedarf  der  Zustimmung  des  Kömglichen  Finanzministeriums.  —  Auch
bleibt  demselben  nicht  nur  die  Genehmigung,  sondern,  um  das  nothwendige  Ineinandergreisen
  mit  den  Fahrten  auf  anderen  Bahnen  zu  sichern,  auch  die  Abadnderung
  der  Fahrpläne  vorbehalten.

S.  4.

Sollte  in  Folge  weiterer  Vervollkommnungen  der  Transportmittel  die
Anwendung  von  Eisenschienen  und  Dampfwagen  eine  wesentliche  Aenderung
erleiden,  so  kann  die  Gesellchaft  innerhalb  der  Bahnlinie  auch  von  dem  verzu
  oder  neuen  Beförderungsmittel  in  seinem  ganzen  Umfange  Gebrauch
machen.

S.  5.

Unter  Genehmigung  des  Staats  kann  die  Gesellschaft  eine  Verlängerung
  und  Weiterführung  der  Bahn  nach  beiden  Richtungen,  sowie  Zweigbahnen,
  sowohl  für  den  Lokomotiv=  als  Pferdebetrieb,  ausführen,  mit  den
Umternehmern  von  Eisenbahnen,  die  mit  ihrer  Bahn  in  direkter  Verbindung
stehen,  Verträge  wegen  der  gegenseitigen  Benutzung  schließen,  oder  auch  bei
solchen  Eisenbahnen  sich  betheiligen.  Eine  Derlängerung  und  Weiterführung

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