Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Die  Zweckmaͤßigkeit  und  Consequenz  auch

dieser  Bestimmung  erhellt.  Was  altherkömmlich
  als  Scenerlast  auf  dem  von  jeher
steuerbaren  Grundeigenthum  ruhte,  blieb  aus
nachgewiesenem  Grunde  billig  ,  ohne  Vertheilung
  auf  die  Schultern  der  übrigen
Staatsgenossen,  darauf  ruhen.  Aber  auch
nur  dies!  Hinsichtlich  aller  ubrigen  directen
Steuern  waren  die  Grundbesitzer  befugt,  zu
fordern,  daß  sie  von  ihnen  nur  im  billigen
Verhältniß  und  Ebenmaas  zu  den  gleichmäßigen
  Lasten  der  übrigen  Staatsgenossen,
der  Kapitalisten,  der  Gewerb=  und  Handeltreibenden
  Klasse,  der  sonst  mit  burgerlicher
Nahrung  und  Erwerb,  im  Dienst,  oder  in
anderweiten,  statthaftes  Einkommen  gewährenden,
  Geschäften  thätigen  Staatsbürger
getragen  würden.

War  es  auch  geschehen  im  Drang  der  Noth,
oder  dem  einmal  betretenen  Pfade  folgend,  daß
man  ohne  sattsame  Bedachtnahme  auf  diese
Verhältnißmäßigkeit  und  das  billige  Ebenmaas,
fast  ohne  Unterschsed  oder  doch  in  sehr  überwiegendem
  Grade  alle  nach  und  nach  und  in  neuerer
Jeit  besonders  häufig  entstehenden  Bedürfnisse
des  Gemeinwesens  vom  Grundbesitz  und
in  Grundsteuern  entnommen  hatte,  so  begründete
  dies  doch  kein  Recht,  so  entband  dies
doch  die  nicht-Grund-besibenden  Staatsgenossen
  keineswegs  von  der  Pflicht  zu
verhältnißmäßiger  Mittragung  aller  derjenigen
  nach  und  nach  entstandenen
directen  Steuern,  welche  über  den  Betrag
  sener  altherkömmlichen  und  verjährten
Grundstener-Last  des  steuerbaren  Grundes
und  Bodens  hinans,  nöthig  geworden
waren.  Mochte  man  über  die  Summe  des
obenerwähnten  Betrags  und  die  Grenzbestimmung
  des  Alt-herkömmlichen  streiten,  und
mag  es  denkbar  seyn,  daß  wenigstens  seit
4  bis  5  Generationen  nicht  nur  8  Termine
jahrlich,  sondern  vielleicht  12  dergleichen  oder
noch  mehrere  als  Steuerlast  dem  Grundeigenthume

  ununterbrochen  aufgeruht  haben:  —
von  dem  Augenblick  an,  wo  die  deofallsigen
Discussionen  des  Landtags  in  der  Bestimmung
jener  8  Termine,  als  Ausdruck  des  altherkömmlichen
  Grundsteuer-Betrags,
ihr  Ziel  und  Resultat  fanden,  mußte  es  billig
hierbey,  als  bey  einem  Abkommen  zwilschen
  den  Betheiligten,  sein  Bewenden
  haben;  und  Folge  hiervon  mußte
seyn,  daß,  was  an  Grundsteuer-Leistungen
  üuber  die  Grenze  dieser  acht  Termine
hinaus  lag,  den  Character  jener  nur  verhältnißmäßig
  und  in  billiger  Gleichheit  von
allen  Staategenossen  zu  tragenden
Steuern  annahm  und  folglich  jener  Bestimmung
  anheim  siel,  vermöge  welcher  Steuern
dieser  Art,  wenn  auch  von  den  Grundbesitzern
in  Grundstkeuer-Form  entrichtet,  doch  nur  nach
Maasgabe  der,  verhältnißméßig  zu  allen  ubrigen
  Staatsgenossen,  zum  Behuf  zu  deckenden
Staatsbedarfö  in  Anspruch  genommenen  Leistungsfähigkeit
  derselben,  als  Grundeigenthumer,
  aufgebracht  werden  sollten.

Da  Eur.  Königl.  Hoheit  diese  Anträge
  des  getreuen  Landtags  sanctionirten,  so
stand  dadurch  das  schon  im  Jahre  1817F.  in
seinen  allgemeinsten  Umr'ssen  gezeichnete,  im
Jahre  1819.  weiter  ausgeführte  künftigeallgemeine
  und  gemeinschaftliche  Besteuerungs-System
  in  seinen  Grundzügen  da;  die  weitere
Ausführung,  der  Auftrag,  diesen  Grundzügen
  Ausbildung,  dem  Ganzen  in  gesetzlicher
Form  und  Sprache  Anwendung  zu  geben  bemuht
  zu  seyn,  ward  der  ehrerbietigst  unterzeichneten
  Immediat-Kommission  unter  Mitwirkung
  des  ständischen  Ausschusses  zu  Theil.

Was  also  sollte  sie  thun?  Was  durfte
  sie  thun?  Was  that  sie,  und  wie  verhält
  sich  ihr  Entwurf  eines  allgemeinen
Steuergesetzes  zu  dem  ihr  gestellten  Problem,
zu  den  billigen  Erwartungen,  welche  von  so
wichtigen  Magöregeln  geheegt  werden?  Dieser