schlusse, „daß zu Ausfuͤhrung einer gleichmaͤßigen,
auf das Verhaͤltniß der Leistungskraft
gegruͤndeten, allgemeinen directen Besteuerung
im Sinn des beschlossenen
Steuer-Systems vorerst die Leistungsfähigkeit
der verschiedenen Abtheilungen
der Staatsbürger, wenn
gleich approrimativ doch möglichst sicher, zu
errtern sey, lag wohl unverkennbar ein
lehrreicher Wink, daß bey dem zu entwerfenden
Regulativ die Gleichmaßigkeit der
nach Verhäáältnißmäßigkeit zu entrichtenden
Steuer-Quoten nicht in einem, es
sev uberhaupt, es sey besonders hinsichtlich
der Individual-Quoten, unbedingten
Sinne solle verstanden und anzuwenden
getrachtet werden. Gründe von
Gewicht unterstützten diese Ansicht; und diese
Gründe mußten der den Gesetzentwurf zu
arbeiten beauftragten Behörde als Verhaltungsregeln
gelten, da ihr Zusammenhang
mit den höchsten Gütern des Menschen,
deren Gewährleistung ihm das Bedürfniß,
Bürger eines Staats, Unterthan einer
Staatsgewalt zu werden, zur Nothwendig-=keit
macht, wesentlich begründet ist — mit
Gütern, deren Beeinträchtigung das Steuerwesen
in Zeiten der Noth und vorübergehend
vielleicht zuweilen nicht vermeiden
kann, ohne jedoch auf Entschuloigung rechnen
zu dürfen, wenn es auf die Dauer und
als System gegeben sich an ihnen vergehkt,
ja, ohne dann seine Dauer selbst anders als
ephemer und seinen Boden als untergraben
betrachten zu können. Wollte man dem
Begriffe der Gleichmäßigkeit der auf das
Verhältniß der Leistungsfähigkeit begründeten
Individual-Quoten unbedingte Anwendung
geben, so konnte dies nur unter
folgenden Voraussetzungen geschehen:
1) Hinsichtlich des Grundbesitzes:
Es mußte bereits jedes Orts ein gleichförmig
durch das ganze Staatögebiet gülti-135
gen Grund-Besteuerungsgeseh vorhanden
seyn, welches auf richtiger Ausmittelung des
mittlern reinen Ertrags jedes Grundstücks in
Geld und des mittlern reinen Miethswerths
jedes Gebaudes in Geld fußend, yiernach
beydes mit angemessenen Jahlen kapitalisirend,
den Grund= und Gebäude-Kapitalwerth
richtig bestimmen ließ. Die sonach auf jedes
Grundstück und Gebéude in gleichmäßigem
Procent-Verhältniß zu dem Kapitalwerthe,
den sein reiner mittlerer Ertrag in
Geld ergab, bey dem einen, wie bey allen
andern Grundsteuer Ocbjecten repartirte
Steuer-Quote würde zwar schon eine richtige
Grundsteuer, aber eine als Einkommen-Steuer
in Grundsteuer-Form
zu entrichtende directe Steuer erst dann
möglich machen, wenn noch en tweder von
dem vorbesagterweise gefundenen Kapitalwerthe
des Grundstücks und Gebäudes zuvor
die darauf haftenden Schulden oder
Grundlasten ihrem Kapitalwerthe nach abgezogen
worden, oder wenn doch wenigstens
dem Grundbesitzer durch das Gesetz
ausdrücklich Fug und Macht ertheilt worden
wäre wegen der Schulden und deren
Zinsen dem Gläubiger, wegen der Grundlasten
dem Grundherrn bey Entrichtung
der Zinsen und Leistung der Grundlasten, in
Folge des Steuer-Quotenantheils, der auf
die genannten Obiecte trifft, als Aufrechnung
das Angemessene in Abzug zu bringen.
Denn da eine bis in die Individual-Quoten
hinab gleichmäßige Vermögensoder
Einkommen-Steuer, sie werde entrichtet
von dem Grundvermögen und Einkommen
oder vom Nicht-Grundvermögen und
Einkommen der Staatsgenossen, um Vermsgens=
und Einkommen-Steuer im schärfsten
Sinne des Worts zu seyn, nicht auch die
Schulden, welche nicht zum Vermögen gehören,
nicht auch die den Schulden gleichenden
Grundverpflichtungen und deren Ka-