Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

ren)  der  Einen  Haupt-Landschafftskasse  beybehalten,
  würden  dann  blos  auf  Anweisung
des  Haupt-Landschafftskassirers  auszahlen
können.

b)  Für  die  allgemeine  Landesschuld  möchte
  auf  den  Grund  einer  vom  Großherzogl.

Landschaffts  =  Collegium  zu  erhibirenden  Berechnung,

  deren  Vorlage  der  getreue  bandtag
  sich  ehrerbietigst  erbittet,  außer  dem
jährlichen  Zinsbedarfe  ein  Amortisations-Fonds
  von  anfänglich  jährlich  s  bis  10/000
rthlr.  zu  etatisiren  und  die  Bestimmung  eiener
  größern  Amortisations-Summe  bey  zu
hoffenden  ubrigen  Verminderungen  des  Staatsébedarfs
  den  künftigen  Landtägen  vorzubehalten
  seyn.

c)  Die  Zinsen  der  mit  den  Sichsischen
und  Fulda'schen  auch  Erfurtschen  Landes-Parcellen
  überkommenden  Schulden,  in  so  fern
sie  wegen  ermangelnder  Feststellung  derselben
nicht  abgeführt  werden  können,  dürften  serner
  nicht  wie  zeither  zu  Deckung  des  Landschafftskasse-Desicits,
  sondern  zu  Abtragung
anderer  Schulden  zu  benutzen  seyn,  damit
bey  dereinstiger  Auseinandersetzung  vieser  Angelegenheit
  die  Landesschuld  nicht  von  neuem
einen  Zuwachs  erhält.

a)  Jede  Zinsverminderung  und  jeder
Zinsgewinn  möge  die  alljährliche  Amortisation
  vermehren.

ge)  Wenn  Verbindlichkeiten  zur  Rückzahlung
  von  Kapitalien  eintreten,  so  dürften
sie  pünktlichst  zu  erfüllen,  und  für  diesen
Fall,  guch  wenn  Kapitalien  zu  höhern  Zinsen
  mit  andern  zu  geringern  Zinsen  stehenden
  abgeführt  werden  könnten,  das  Großherzogl.
  Landschaffts-Collegium  zu  Aufnahme
  von  Kapitalien  zu  ermaächtigen  seyn.

Daß  indessen  alsdann  der  Finanz-Minister
  so  wie  das  Landschaffts-Collegium
dafür  verantwortlich  sepn  muß,  daß  am
Schlusse  jeden  Jahres,  bey  jeder  Rechnungsabnahme,
  die  Schuld-Summe  um  den  etatisir-305



ten  Amortisations-Betrag  und  der  Zinsbedarf
  sich  wenigstens  im  Verhältniß  desselben
gemindert  habe,  ist  schon  an  sich  ein  verfassungesmäßiges
  Erforderniß.

f)  Dieser  Zustand  des  landschaftlichen
Finanz-Wesens  moöchte  im  gegenwärtigen  Jahre
  beginnen,  und  die  Rechnung  des  jetzt
laufenden  Jahres  schon  dem  neuen  Zustande
angemessen  zu  stellen  sepn.

Im  Fall  J.  K.  H.  diesen  Anträgen  des
getreuen  Landtags  Beyfall  schenken  sollten,
so  würde  eine  fernere  Erklärung  auf  die
höchsten  Decrete  vom  vten  November  1820.,
und  zwar  zu  dessen  fünfter  Abtheilung  vom
tloten  17ten  und  2o0sten  December  1820.,
vom  20sten  Januar,  13ten  Februar  und
löten  März  182  l.  nicht  nothwendig  seyn.

.  K.  H.  bittet  der  getreue  Landtag
nun  noch  unterthánigst  um  gnädigste  Mittheilung
  der  darauf  zu  fassenden  höchsten
Entschließung,  um  bepy  Feststellung  der  landschafftlichen
  Kassen-Etats  die  nöthige  Rücksicht
  darauf  nehmen  zu  können.  1c.

Der  getreue  Landtag.

Beylage  FFF.

Unterthänigste  Erkldrungeschreft
auf  das  höchste  Decret  vom  ##ten  December
1820.  mehrere  Gesetzesentwürfe  betr.

vom  20sten  März  1821.  «

Die  durch  ein  höchstes  Decret  vom  Frrten
December  r820.  dem  getreuen  Landtage  geschehenen
  Mittheilungen,  theils  wegen  Erstreckung
  schon  bestehender  Gesetze  auf  einzelne
Landestheile,  in  welchen  solche  noch  keine  Gültigkeit
  hatten,  theils  wegen  mehrerer  zu  erlassenden
  neuen  Landesgesetze,  konnten  bey  der
Verschiedenheit  und  Wichtigkeit  der  Gegenstände
  und  bey  den  übrigen  noch  wichtigern
Verhandlungen  der  gegenwärtigen  Landtags-=versammlung,
  nur  nach  und  nach  in  nähere