Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Der  getreue  Landtag  wird  sich  hieräber
in  Verfolg  seiner  Erklärungsschrift  vom  rrten
Rärz  1877.  weiter  aussprechen.

Das  Staatê-Ministerium.

 

Beylage  III.
Höchstes  Decret

vom  2ten  März  182  r.

die  Waisen-Versorgungsanstalten
deS  Landec  betreffend.

In  dem  Decrete  vom  öten  December  v.
J.  betreffend  die  Errichtung  einer  Staatslener
  Wittwen  Versorgungsanstalt,  ist  beyläusig
  bemerkt  worden,  daß  oie  bestehenden
Landes:  Institute  für  die  Versorgung  unbemittelter
  Waisen  sehr  teichlich  ausgestattet
sind.  Es  wird  dem  getreuen  Landtag  angenehm
  seyn,  In  dem  anliegenden  Landes-Directionsz-Berichte,
  eine  Bestätigung  dieser  Behauptung,
  auch  in  Hinsicht  auf  das  Eisenachische
  Waisen-Institut,  zu  erhalten,  dessen
jährliche  Einnahme  neuerlich  bis  auf  die
Summe  von  beynahe  4500  Rthlr.  gestiegen
  ist.  t

it.
Das  Staats-Ministerium.

 

Beylage  KKK.
Hoöchstes  Decret

vom  löten  Februar  182r.

zwey  Gesuche  der  Gemeinden  zu
Lengsfeld  und  zu  Motzlar  betr.

Unter  Verweisung  auf  das  den  Landstraßenbau
  betreffende  Decret  vom  2rsten
December  1820.  sollen  dem  getreuen  Landtage
  noch  mitgetheilt  werden:

1)  das  Gesuch  der  Gemeinde  zu  Lengefeld,
um  die  Anlegung  eines  Pflastergeldes,

2)  das  Gesuch  der  Gemeinde  Motzlar,  um
die  Berstattung  eines  Brückengeldes,

als  worauf  sich  die  beyden  Berichte  der

Landes-Direction  unter  No.  875.  und  No.

10.  Dep.  I.  beziehen.

Der  getreue  Landtag  wird  sich  auch  hierbey
  des  Decretes  vom  28sten  Januar  18190.
(Dornb.  Verhandl.  S.  403.)  erinnern,  und
es  nochmals  erwägen,  ob  nicht  die  Verstattung
  solcher  Brücken-Damm=  und  Wegegelder
  bey  Bauten,  welche,  um  des  allgemeinen.
  Verkehrs  willen,  nothwendig,  oder  doch
besonders  nützlich  und  deren  Kosten,  ohne
allen  Ersatz,  für  Eine  Gemeinde  zu  bedeutend
sind,  den  Behöôrden,  vorbehältlich  des  vierten
  landständischen  Rechtes,  zu  überlassen
sevy?  indem  von  den  beyden  denkbaren  Möglichkeiten,
  daß  bey  einer  bejahenden  Entscheidung,
  bisweilen  eine  solche  Ortsabgabe
mißbräuchlich  angelegt  werden  könne  und
daß  bey  einer  verneinenden  Entscheidung,
aus  gänzlichen  Mangel  an  Unterstützung,
bisweilen  ein  nüblicher,  ja  nothwendiger
Bau  längere  Zeit  unterbleiben  könne,  gan
gewiß  diese  der  Wahrscheinlichkeit  näher  stehen
  duͤrfte,  als  jene.

Se.  K.  H.  sehen  hierüber,  so  wie  insonderheit
  über  die  Gesuche  der  beyden  Gemeinden
  einer  Erklárung  des  getreuen  Landtags
  entgegen  und  wiederholen  demselben  die
Versicherung  landesfürstlicher  Huld  und

Gnade.
Das  Staats-Ministerium.

Beylage  LLL.
Höchstes  Deeret

vom  öten  März  182r.
die  Anlegung  eines  Pflastergeldes
zu  Neuenhof  betr.
Ueber  das,  mittelst  der  abschriftlichen
Anfugen,  anher  gelangte  Gesuch  der  Gemeinde
  Neuenhof  um  gnädigste  Erlaubniß  zu