Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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1819.,  nach  welcher  ein  Theil  des  Aufwandes
  für  die  Gensd'armerie  subsidiarisch  aus
der  Krlegskasse  gedeckt  werden  soll,  um  dieses
  Zweiges  des  Polizey-Dienstes  und  um
des  Stapen-Dienstes  selbst  willen,  weiter
zurück  zu  kommen,  vielmehr  wird,  was  Se.
Königl.  Hoheit  der  Großherzog,  für  durchaus
nothwendig  ansehen,  eine  gänzliche  Trennung
der  hier  behandelten  Polizey-Kasse  von  der
Kriegskasse  leicht  möglich.  Jene  Kasse  bekommt
  die  erwähnten  4065  rthlr.  .15  gr.
und  1329  rthlr.  23  gr.  zur  Einnahme  und
bestreitet  alle  Ausgaben  für  den  an  sie  gewiesenen
  Polizey=  und  Etapen-Dienst.  Die
Rechnung  kann  von  dem  Kriegskasstrer  forthin
  geführt  werden,  aber  nicht  als  Theil  der
Kriegskasse-Rechnung,  sondern  für  sich.  —
Nur  ein  Punkt  ist  noch  zur  Erledigung  übrig.
In  den  Rechnungen  für  die  Genêd'armerie
und  folgeweise,  nach  der  sanctionirten  Erklärungsschrift
  vom  bten  Februar  1819.,  auf
dem  Etat  der  Kriegskasse  wurden  bis,  jetzt
noch  an  Besoldungen  und  Vensionen  897
erthlr.  12  gr.  mit  verausgabt.  Do  einerseits
  diese  Ausgaben,  weil  sie  auf  gegebenen
Zusicherungen  beruhen,  sich  —  wenigstens  in
dem  Augenblicke  —  nicht  mindern  lassen,  und
da  andererseits  Se.  Königl.  Hoh.  der  Großherzog
  nicht  wünschen,  daß  die  Kriegskasse  fernerhin
  mit  solchen,  ihr  ganz  fremden  Ausgaben
  belästiget  und  hierdurch  die  Ordnung  und
Uebersicht  in  dem  Rechnungswesen  gestort
werde:  so  wird  der  getreue  Landtag  geneigt
seyn,  diese  Summe  von  80)y  rihlr.  12  gr.
unter  den  Rubriken:  „Besoldungen“  und
„Pensionen“  auf  den  Etat  der  Haupt-Landschaßftskasse
  stellen  zu  lassen.  Se.  Königl.
Hoheit  der  Großherzog  sehen  hierüber  den
Erklarungen  des  getreuen  Landtags  entgegen.
c.  Das  Staats-Ministerium.

 

Bevlege  kRk.  4.
Höchstes  Decret

vom  Sten  April  1821.
Die  einigen  Rittergüthern  neu  verliehene
  Kandstandschaft  betr.

Carl  August,  2c.

Wir  ersffnen  dem  getreuen  Landtag  hiemit,
  daß  Wir,  in  Genehmigung  der  unterthänigsten
  Erklärungsschriften  vom  19ten
Janugr,  17ten  Februar  und  27sten  März
dieses  Jahres,  den  Besitzern  der  Rittergüther
  zu  Gerthausen,  Isserode  und  Lemnig
die  nachgesuchten  Rechte  der  Landstandschafft
ertheilt  haben  und  versichern  denselben  von
Neuem  Unserer  Landesfürstlichen  Huld  und
Gnade.

Carl  August.

Bevlage  S.  4.
Höchstes  Decret
vom  zten  Mirz  2821.

Die  Forderung  der  Tuch-Fabrikanten
  Gebrüder  Berger  zu  Neustadt
a.  d.  O.  betreffend.

Aus  denselben  Gründen,  aus  welchen,
wie  dem  getreuen  Landtag  bereits  bekannt
ist,  des  Großherzogs,  K.  H.,  sich  im  J.
1818.  bewogen  fanden,  den  Tuch-Fabrikanten,
Gebrüdern  Berger  zu  Neustadt  an  der  Orla
auf  ihre  Forderung  von  4342  rthlr.  7  gr.
8  pf.  für  an  die  Krone  Sachsen  gelieferte
Tücher,  eine  Abschlagszahlung  von  3000
#thlr.  leisten  zu  lassen,  und  unter  denselben
Bedingungen  und  Vorbehalt,  wie  damals,
haben  Se.  K.  H.  Hoöchst-Ihro  Landschaffts-Collegium,
  auf  den  Grund  des  abschriftlich
mmliegenden  Berichts,  unter'm  13ten  July
1870.  zur  vorschußweisen  Auszahlung  des