Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

werden  moͤchten,  die  sich  im  Bezug  der  erstern
zuweilen  auf  80  und  mehr  Thaler  belaufen
sollen.  Erwaͤgt  man  nun,  daß  bey  aͤrmern
Gemeinden  der  Wechsel  am  häufigsten  eintritt,
  do  liegt  das  Drückende  vor  Augen  und
Ew.  K.  H.  werden  gewiß  Mittel  sinden,  die
khunachse  Erleichterung  bewirken  zu  lassen.
Der  getreue  Landtag.

Beylage  I.  4.
Unterthänigste  Erklärungsschrift

vom  oten  April  1821.
Den  neu  redigirten  Impost-  Ge—
setzes-Entwurf  betr.

Der  getreue  Landtag  erkennt  mit  untertháänigstem
  Danke,  daß  Ihro  K.  H.  in  dem,
mittelst  höchsten  Decrets  vom  20sten  v.  Monats
  zugesendeten,  neu  redigirten  Impost-Geseb-Entwurfe
  die  landständischen  Erinnerungen
  vom  êten  Febr.  d.  J.  gnädigst  haben
  berücksichtigen  lassen;  er  findet  ferner
die  nathwendig  geschienene  Aenderung  und
neue  Fassung  der  Paragraphen  zweckgemäß,
und  erlaubt  sich  auf  die,  in  dem  umständlichen
  Berichte  des  Großherzogl.  Landschaffts-Collegiums
  aufgestellten  Bemerkungen  und
sonst  seine  verfassungsmäßige  Erklärung  nur
noch  dahin  ehrerbietigst  auszusprechen:

Zu  den  allgemeinen  Vorschriften

u  .  4.  a.  Wenn  der  Landtags-Beschluß,
nach  welchem  mit  Bezug  auf  die  verschiedenen
Antraͤge  der  Großherzogl.  Ober-Consistorien
fuͤr  Geistlichkeit  und  Schulwesen  von  Neuem
eine  nicht  unbedeutende  Summe  jährlich  mehr
aus  landschafftlichen  Nitteln  unter  der  Bedingung
  verwilligt  worden  sind,  daß  alle  theilweis
und  temporär  noch  bestehenden  Befrevpungen
der  Geistlichen  und  Schullehrer  von  indirecten
  Abgaben  mit  Eintritt  des  neuen  Impost-Regulativ's
  gänzlich  aufhören,  die  hoöchste
Sanction  erhält:  so  dürfte  dann  der  F.  4.
a.  ganz  wegfallen.

K9#

Zuh.  4.  b.  Folgerecht  würde  dann  auch  die

Weglassung  dieses  Paragraphen  wünschenswerth

  seyn:  und  es  könnte  die  Auszahlung  des,
der  Unwersttät  Jenawegen  Wegfall  der  früheren
Abgabefreyheit  von  Getränken  für  ihre  Rosenkellerey
  und  ihre  Speiseanstalt  bestimmten,
jéhrlichen  Entschädigungs-Quantums  aus  ders
Landschafftskasse,  blos  durch  besondere  Verfügungen
  an  die  Universität  und  das  Großherzogl.
  Landschaffts  =  Collegium  serner  zugesichert
  werden.

Zu.  8.  Wegen  künftiger  Annahme  der  Kronenthaler
  zu  #  rthlr.  12  gr.  bey  den  Landes-Kassen
  dürfte,  da  dem  Großherzogl.  Landschaffts-Collegium
  kein  wesentliches  Bedenken
  dagegen  beygeht,  ein  besonderes  Publikandum
  zu  erlassen  seyn,  dessen  Verfügung
dem  höchsten  Ermessen  ausgestellt  wird.

ZuH.  16.  Die,  zu  dem  F.  15.  der  vorigen  Redaction
  gemachte  ständische  Erinnerung  wegen
  des  auêdrücklich  mit  auszusprechen  gewünschten
  Vorbehalts  des  Recurses  an  die
Justiz-Behörde,  dürfte  durch  die  am  Rande
zu  dem  F.  16.  der  neuen  Redaction  vorgeschlagene
  Fassung  genügend  erledigt  werden.

Zu  Cap.  I.  der  besondern  Vorschriften.

Zu  .  2.  Bey  nochmaliger  genauen  Erwägung
der  in  dem  Berichte  des  Großherzogl.  Landschaffts
  =  Collegiums  dargelegten  Gründe,
daß  durch  Verminderung  einiger  Ansäge  von
Schlachtvieh  ein  nicht  unbedeutender  Ausfall
bey  der  Impost-Einnahme  entstehen  werde,
nimmt  der  Landtag  die  Berichtigung  des
Tarifs  dahin  an:  daß  von  einem  Ochsen

  über
2  Jahr  ohne  Unterschied  2  rthlr.  18  gr.
von  einer  Kuh  1  --  10  =

von  einem  Ochsenstier  oder

Kalbin  über  1  bis  2  Jahr  1  9  -
von  einem  Rinde  von  z  bis

zu  1  Jahr  —  16  =
und  von  einem  Kalbe  —  --  6  -

zu  entrichten  sind.