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findung  auszuführen  oder  anzuwenden  berechtigt  ist,  ohne  daß  jedoch  Jemand  in
der  Anwendung  bereits  bekannter  Theile  derselben  beschränkt  werden  soll.

Uebrigens  ist  bei  Bewilligung  des  Patentes,  welches  dann  als  erloschen  zu  betrachten
  ist,  wenn  die  bleibende  Ausführung  und  Anwendung  der  Erfindung  im
Großherzogthume  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  nicht  binnen  Jahresfrist
nachgewiesen  wird,  die  Neuheit  und  Eigenthümlichkeit  der  mehrgedachten  Einsendung
im  Sinne  der  laut  Bekanntmachung  vom  3.  März  1843  —  Regierungs-Blatt
vom  Jahre  1843  S.  13  bis  16  —  in  den  Zollvereinsstaaten  bei  Erfindungs-Patenten
  zu  beobachtenden  Grundsätze  ausdrücklich  vorausgesetzt  worden.

Nachdem  die  dießfallsige  Urkunde  unter  dem  heutigen  Tage  ausgefertigt  worden
  ist,  wird  Solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  20.  April  1864.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats=  Ministerium,
Departement  des  Innern.
Für  den  Departements-Chef.
J.  von  Helldorff.

III.  Nachdem  es  für  angemessen  erachtet  worden  ist,  den  Rekruten-Einstellungs-Termin
  auf  den  2.  Januar  jeden  Jahres  festzustellen  und  zur  Ausführung
dieser  Maßregel  die  Musterungs=  und  Verloosungs-Termine  schon  im  Laufe  des
Monats  September  abhalten  zu  lassen;  macht  es  sich  nothwendig,  daß  die  nach
Vorschrift  der  Instruktion  vom  22.  Juli  1857  aufzustellenden  Ortslisten  über
die  Militär-Dienstpflichtigen  spätestens  bis  zum  15.  Juli  jeden  Jahres  aufgestellt
und  an  die  Großherzoglichen  Bezirks-Direktoren  eingesendet  werden.

In  Abänderung  der  Vorschrift  im  §.  3  Nr.  6  der  gedachten  Instruktion  wird
dieses  zur  Nachricht  und  Nachachtung  für  die  Betheiligten  hierdurch  bekannt  gemacht.

Weimar  am  29.  April  1864.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
epartement  des  Innern.
von  Watzdorf.

Bekanntmachung.

Wir  bringen  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß,  daß  nach  stattgefundener
Ermittelung  die  postmäßige  Entfernung  zwischen  Stadtilm  und  Ilmenau  auf  2  ¼/
Meile  mit  höchster  Genehmigung  festgesetzt  worden  ist.

Weimar  am  4.  Mai  1864.

Glroßherzoglich  Säcsisch-  Ker  Postinspektion.
Bergfeld.
Drutck  der  Hos.  Buchdruckerei  in  Weimar.