Volltext : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896. (80)

4

Veränderungen  in  dem  Betriebe  ohne  die  erforderliche  Genehmigung  vornimmt
oder  von  den  bei  der  Genehmigung  gestellten  Bedingungen  abweicht,  wird,
soweit  nicht  nach  anderen  gesetzlichen  Bestimmungen  eine  höhere  Strafe  ver—
wirkt  ist,  mit  Geldstrafe  bis  zu  300  MA  bestraft.

87.
Die  vorstehenden  Bestimmungen  finden  auf  gegenwärtig  bereits  bestehende
Anlagen  und  deren  Betrieb  nur  insoweit  Anwendung,  als  es  sich  um  Aende—
rungen  derselben  oder  um  wesentliche  Abänderungen  des  Betriebs  handelt.

Weimar,  den  8.  Januar  1886.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium.
v.  Groß.

Ministerial-Bekanntmachungen.

[31  I.  Daß  von  der  Direktion  der  Aachener  und  Münchener  Feuerversicherungs-Gesellschaft
  zu  Aachen  an  Stelle  des  Inspektors  E.  Dörrien  in  Weimar,
bisherigen  Hauptagenten  derselben,  R.  Schulze  zu  Weimar  zum  Hauptagenten
für  das  Großherzogthum  ernannt  worden  ist,  wird  unter  Bezugnahme  auf  die
Ministerial-Bekanntmachung  vom  22.  Dezember  1886  (Regierungs-Blatt
Seite  355)  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar,  den  24.  Dezember  1895.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.

Für  den  Departements-Chefs:
Krause.

[4]  1I.  Nach  einer  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  19.  Dezember
1895  im  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  ist  auf  Grund  der  Vorschriften
  im  §  9  Ziffer  2  des  Gesetzes  über  die  Naturalleistungen  für  die
bewaffnete  Macht  im  Frieden  vom  13.  Februar  1875  (Reichs-Gesetzblatt