Regierungs-Blatt

 

 

für  das
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.
Nummer  5.  Weimar.  3.  Februar  1900.

 

 

Inhalt:  Ministerial-Verordnung  über  die  Behandlung  der  Funde  vom  11.  Januar  1900,  Seite  67.

 

Ministerial-Verordnung
über  die  Behandlung  der  Funde  vom  11.  Jannar  1900.

[19]  Zur  Ausführung  der  §§  965  bis  983  des  Bürgerlichen  Gesetzbuchs  und
der  §§  92  bis  94  des  Ausführungsgesetzes  vom  5.  April  1899  wird  über  die
Behandlung  der  Funde  verordnet,  was  folgt:

I.  Zu  den  §§  965  bis  977  des  Bürgerlichen  Gesetzbuchs
und  den  §§  92  bis  94  des  Ausführungsgesetzes.
1.

Wird  einer  Orts-Polizeibehörde  ein  Fund  angezeigt,  so  hat  sie  die  Anzeige
  entgegenzunehmen,  den  Finder  zur  Ablieferung  der  Sache  gemäß  §  92
des  Ausführungsgesetzes  zum  Bürgerlichen  Gesetzbuch  anzuhalten  und  weiter
mit  dem  Funde  nach  den  Vorschriften  dieser  Verordnung  zu  verfahren.

Bei  Sachen,  die  nicht  mehr  als  drei  Mark  werth  sind,  ist  der  Finder
nur  auf  Grund  besonderer  Anordnung  der  Polizeibehörde  gemäß  §  967  des
Bürgerlichen  Gesetzbuchs  zur  Ablieferung  verpflichtet.

8  2.
Ist  die  Anzeige  des  Fundes  bei  einer  anderen  Polizeibehörde  als  der  des
Fundortes  erstattet  worden,  so  hat  diese  alsbald  der  Polizeibehörde  des  Fund—

1900  11