Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

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(Nr.  133.)  Ministerialbekanntmachung  über  Verwendung  von  Zyankali  zur  Reinigung  von
Metallgeschirr  in  Gastwirtschaften  usw.

Neuerdings  wird  das  unter  anderem  auch  gewerblichen  Zwecken  dienende  Zyankali  in
Gastwirtschaften,  Sanatorien  und  Pensionen  zur  Reinigung  von  silbernem  Tafelgeschire
  benutzt.  Nach  fachwissenschaftlichen  Gutachten  bestehen  aber  gegen  eine  derartige
  Verwendung  von  Zyankali  und  anderen  Stoffen,  die  beim  Zusammentreffen
mit  Säuren  Blausäure  entwickeln,  schwerwiegende  Bedenken.  Einmal  werden  die
mit  der  Reinigung  des  Tefelgeschirrs  beschäftigten  Personen  in  gesundheitlicher
Beziehung  stark  gefährdet.  Dann  aber  liegt  überall  und  namentlich  in  Gastwirtschaftsbetrieben
  die  Gefahr  vor,  daß  durch  nicht  sorgfältige  Aufbewahrung  eines  so  starken
Giftes,  wie  es  das  Zyankali  ist,  die  Gesundheit  weiterer  Personen  geschädigt  werden
kann.  Die  Verwendung  des  Zyankalis  und  ähnlicher  Verbindungen  zur  Reinigung
von  Metallgeschirr  in  Hotels,  Restaurants,  Sanatorien  usw.  kann  daher  nicht  als
erlaubter  gewerblicher  oder  wirtschaftlicher  Zweck  und  ebenso  kann  derjenige,  der
dieses  Gift  so  verwenden  will,  nicht  als  zuverlässig  im  Sinne  des  §  12  der  Ministerialverordnung
  vom  21.  März  1895  zur  Ausführung  des  Gesetzes  vom  20.  März  1895,
den  Handel  mit  Giften  betreffend  (Regierungsblatt  S.  11),  angesehen  werden.

Es  ist  daher  weder  den  Ortspolizeibehörden  erlaubt,  Erlaubnisscheine  für  Erwerbung
  von  Zyankali  zu  dem  erwähnten  Zwecke  auszustellen,  noch  den  Gifthändlern,
  das  Gift  unter  diesen  Umständen  abzugeben.

Weimar,  den  6.  November  1913.
Großberzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,
Departement  des  Innern.

Für  den  Departementschef:
Slebogt.

(Nr.  134.)  Inhaltsverzeichnis  aus  dem  Reichs-Gesetzblatt.
Das  57.  bis  62.  Stück  des  Reichs--Gesetzblattes  enthält  unter:

Nr.  4290.  Vertrag  zwischen  dem  Deutschen  Reich,  Italien  und  der  Schweiz,  betr.
die  Regelung  der  gegenseitigen  Beziehungen  aus  Anlaß  der  Verstaatlichung
  der  Gotthardbahn  durch  die  Schweizerische  Eidgenossenschaft.
Vom  13.  Oktober  1909.