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Regierungs-Zlatt
für  das
Großherzogthum
Sachsen-Weimar-Eisenach.

Nummer  14.  Weimar.  25.  Juni  1873.

 

Ministerial-Bekanntmachung.

(69]  Nachdem  von  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium  gemäß  den  Vorbehalten
in  den  §§.  11.  und  12  der  Höchsten  Verordnung  vom  20.  Juni  1872,  die  Voll-=streckung
  der  Freiheitsstrafen  betreffend  (S.  261  des  Reg.-Blatts),  der  1.  Juli
d.  J.  als  derjenige  Zeitpunkt  bestimmt  worden  ist,  mit  welchem  der  §.  1  der  ebengedachten
  Verordnung  in  Wirksamkeit,  der  §.  1  der  Verordnung  vom  14.  Dezember
1870  (S.  123  des  Reg.-Blatts)  dagegen  außer  Kraft  tritt,  dergestalt,  daß  mit
dem  1.  Juli  d.  J.  das  Zuchthaus  zu  Weimar  aufgehoben  wird  und  von  da  ab
Zuchthausstrafen  in  dem  Zuchthause  zu  Gräfentonna  im  Herzogthum  otha  verbüßt
  werden,  so  wird  solches  hierdurch  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  unter
Vorbehalt  weiterer  Anordnungen  in  Gemäßheit  des  §.  10  der  Verordnung  vom
20.  Juni  1872,  soweit  diese  nicht  bereits  getroffen  sind.

Es  wird  hierbei  auf  den  sonstigen  hieher  einschlagenden  Inhalt  der  lehtgedachten
  Verordnung,  ferner  aber  auf  dasjenige  zurückverwiesen,  was  wegen  der
Einlieferung  in  das  Zuchthaus  zu  Gräfentonna  und  wegen  der  Aufnahme  daselbst
in  der  Ministerial-Bekanntmachung  vom  27.  Juni  v.  J.  (S.  269  des  Reg.  Blatts)
vorgeschrieben  ist.

Zugleich  werden  nachfolgend  die  über  die  Mitbenutzung  der  Strafanstalten  zu
Tonna  und  Hassenberg,  sowie  des  Arbeitshauses  zu  Eisenach  abgeschlossenen
Staatsverträge,  deren  ersterer  mit  dem  1.  Juli  d.  J.  in  Kraft  tritt,  während  die
beiden  anderen  schon  in  Wirksamkeit  bestehen,  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Weimar  am  3.  Juni  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-  Ministerimm.“
G.  Thon.
1873.  19