Volltext : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884. (12) 

Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben
im  «
Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  pränumerations,  reis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

 

«-XII.

  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  25.  Juli  1884.  1  30.
Inhalt:  1.  ulgemeine  Verwaltungs-Sachen:  Bekannt-  4.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  der  Einnahmen  des  Reichs
machung,  betreffend  Vereinbarung  mit  Dänemark  wegen  vom  1.  April  bis  Ende  Juni  1844  202
wechselseitiger  Unterstützung  Hülfsbedürftiger  2c.  Seite  201  5.  Versicherungs-Wesen:  Bekanntmachung,  betreffend  die
2.  Marine  und  Schiffahrt:  Erscheinen  des  2.  Nachtrags  zur  Anmeldung  der  unfallversicherungspflichtigen  Betriebe  vom
amtlichen  Schiffsliste  für  1884  201  14.  Juli  1888  203
3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Befugnisse  von  Steuerstellen  6.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
201  Reichsgebiete..  ..  208

 

 

1.  Allgemeine  Verwaltungs-Sachen.

 

Bekanntmachung.

Auf  Grund  einer  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  Dänemark  getroffenen  Vereinbarung  wird  die  Zusatz-Deklaration
  vom  25.  August  1881  (Central-Blatt  Seite  407)  zu  dem  deutsch-dänischen  Uebereinkommen  vom
11.  Dezember  1873  wegen  wechselseitiger  Unterstützung  Hülfsbedürftiger  2c.  (Central-Blatt  für  1874  Seite  31),
so  lange  dieses  Uebereinkommen  in  Kraft  bleibt,  ebenfalls  in  Wirksamkeit  bleiben.

Berlin,  den  17.  Juli  1884.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Eck.

 

2.  Marine  und  Schiffahrt.

Der  II.  Nachtrag  zu  der  den  Anhang  zum  internationalen  Signalbuche  bildenden  „Amtlichen  Liste  der
Käse,  der  deutschen  Kriegs=  und  Handels-Marine  mit  ihren  Unterscheidungs-Signalen  vom  Jahre  1884“
ist  erschienen.
Berlin,  den  21.  Juli  1884.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  Eck.

 

3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

In  Elsaß-Lothringen  ist  ertheilt  worden:
dem  Steueramt  zu  Benfeld  im  Hauptamtsbezirk  Colmar  und  dem  Steueramt  zu  Molsheim  im
Hauptamtsbezirk  Schirmeck  die  Befugniß  zur  Abfertigung  des  mit  dem  Anspruch  auf  Steuerver—
gütung  ausgehenden  Tabacks,  und
den  Nebenzollämtern  I.  zu  Amanweiler  und  Novéant  im  Hauptamtsbezirk  Metz  die  Befugniß
zur  Ausstellung  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  II.
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