Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.










      
X.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  14.  April  1882.    №  15.


Inhalt:  1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Denaturirung  von  3.  Heimath-Wesen:  Zwei  Erkenntnisse  des  Bundesamts  für
Branntwein  zur  Essigfabrikation;  —  Bestellung  zweier  das  Heimath-Wesen  174
Stations-Kontrolöre;  —  Veränderungen  im  Bestande  und  4.  Konsulat-Wesen:  Ernennungen;  —  Exegquatur-Ertheilung
in  den  Befugnissen  von  Zoll-  und  Steuerstellen  Seite  171  176

5.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem

2.  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  Reichsgebiete;  —  Verbot  einer  ausländischen  Zeitschrift

März  1882    172  176

 

 

1.  Zoll-  und  Steuer-Wesen.

 

Der  Bundesrath  hat  in  seiner  Sitzung  vom  28.  März  d.  J.  beschlossen,  daß  bei  der  Denaturirung  von
Branntwein  zur  Essigfabrikation  in  den  Fällen,  in  welchen  eine  größere  als  die  vorgeschriebene  Menge  Essig
dem  Branntwein  zugesetzt  wird,  der  Mehrbetrag  auf  den  erforderlichen  Wasserzusatz  in  Anrechnung  gebracht
werden  kann.

Auf    Grund  des  Artikels  36  der  Reichsverfassung  ist  nach  Vernehmung  des  Ausschusses  des  Bundesraths
für  Zoll-  und  Steuerwesen  vom  1.  April  d.  J.  ab,
1.  der  Stations-Kontrolör,  Königlich  sächsische  Zoll-Inspektor  Ritscher  in  Hamburg  unter  Entbindung
von  seinen  Funktionen  bei  dem  Königlich  preußischen  Hauptzollamte  zu  Itzehoe  dem  neu  errichteten
Königlich  preußischen  Hauptzollamte  zu  Altona,  und
2.  der  Stations-Kontrolör,  Königlich  bayerische  Zoll-  Inspektor  Heumann  in  Lübeck  dem  Hauptzollamte
zu  Itzehoe
beigeordnet  worden.

 

Des  Königlich  preußische  Untersteueramt  zu  Wittingen  im  Hauptamtsbezirk  Celle  wird  mit  dem  17.  April  d.  J.
nach  Hankensbüttel  verlegt  werden.

 

Die  Königlich  sächsische  Zoll-Rezeptur  Schönfeld  bei  Ostritz  im  Hauptzollamts-Bezirk  Zittau  ist  in  ein  Nebenzollamt
  II.  verwandelt  worden.  

Der  Großherzoglich  badischen  Steuer-Einnehmerei  Graben  im  Bezirk  des  Hauptsteueramts  Karlsruhe  ist
die  Befugniß  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Uebergangsscheinen  für  Branntwein  sowie  zur  Ausfertigung
  von  Uebergangsscheinen  für  Wein  und  Bier,  und  dem  Kaiserlichen  Nebenzollamte  II.  zu  Aue,  Hauptamtsbezirk
  Münster  im  Elsaß,  die  Befugniß  zur  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Baumwollengarn,  welches
zur  unmittelbaren  Ausfuhr  über  dieses  Amt  bestimmt  ist,  ertheilt  worden.

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