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von dem Maßinhalte des zugehörigen. Gebrauchsnormals gefunden wird, welche
den doppelten Betrag des bei der Eichung von Flüssigkeitsmaaßen zuzulassenden
Fehlers (§. 11 der Eichordnung vom 16. Juli 1869) übersteigt.
§. 5.
Stempelung.
Die Stempelung erfolgt auf allen Löth- oder Kittfugen, entweder in
Zinnloth oder in Siegellack, insbesondere an solchen Stellen, welche die Verbindung
einer gläsernen Gefäßwand mit den metallenen Theilen des Apparates
und die Verbindung einer gläsernen oder metallenen Skale mit den Messungsräumen
des Maaßgefäßes herstellen und ist dabei besonders auf die Erfüllung
der Bestimmungen unter §. 2 Nr. 1 und 4 zu achten.
Falls die Eintheilungen auf einer metallenen Skale angebracht find, ist
dieselbe so einzurichten, daß ein Stempel dicht unter jeder Theilungemarke eingeschlagen
werden kann; falls die Abmessungen durch Ausflußöffnungen und Röhren
geschehen sollen, ist je ein Stempel auf Zinntropfen dicht unter dem Rande der
Eintriltsstelle der betreffenden Ausflußröhre in den Körper des Maaßgefäßes
einzuschlagen.
§. 6.
Eichgebühren.
Als Gebühren werden in Ansatz gebracht:
A. 1) für die Prüfung jeder einzelnen Maaßangabe je ....... 1 Sgr.
außerdem
2) für die Eichung und Stempelung des ganzen Apparates 3
B. Eine eichamtliche Berichtigung fehlerhaft gefundener Apparate findet nicht
statt und fallen damit Berichtigungsgebühren weg.
C. Für Prüfung ohne Stempelung die nach A. 1 für jede einzelne wirklich
geprüfte Maaßangabe des Apparates anzusetzende Gebühr.
§. 7.
Eichscheine.
Zu den Eichscheinen find folgende Formulare zu benutzen:
Eichschein X. Nr. .....
für Meßapparate zu Flüssigkeiten.
Für . . ... . . . .. .....................................
sind nachfolgend angegebene Meßapparate, nachdem sie innerhalb der zulässigen
Abweichung richtig befunden worden, geeicht und die beigemerkten Taxgebühren
berechnet worden.
Reichs-Gesetzbl. 1872. * b
