Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1872. (6)

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Vierter  Titel.
Zusatzbestimmungen  fuͤr  die  Marine.

§.  162.
Von  den  in  diesem  Gesetze  den  Verhältnissen  des  Heeres  entlehnten  Ausdrücken
  sind  für  die  Marine  als  gleichbedeutend  zu  betrachten:

Heer  als  gleichbedeutend  mit  Marine  oder  Flotte;

Truppe  als  gleichbedeutend  mit  Schiff;

*9  einer  militärischen  Wache  als  gleichbedeutend  mit  Offizier
der  Wache;

Militärische  Kokarde  als  gleichbedeutend  mit  dem  entsprechenden  Abzeichen
in  der  Marine;

Stubenarrest  als  gleichbedeutend  mit  Kammerarrest;

Wohnung  als  gleichbedeutend  mit  Kammer.

§.  163.
Uunter  Schiff  im  Sinne  dieses  Gesetzes  ist  jedes  Fahrzeug  der  Marine  zu
verstehen,  auf  welchem  ein  militärischer  Befehlshaber  nebst  Besatzung  eingeschifft
  ist.  §. 164.

Als  mobiler  Zustand  gilt  in  der  Marine  der  Kriegszustand  eines  Schiffes.
Als  im  Kriegszustande  befindlich  ist  jedes  Schiff  der  Marine  zu  betrachten,
welches  außerhalb  der  heimischen  Gewässer  allein  fährt.

Für  die  am  Lande  befindlichen  Militärpersonen  der  Marine  tritt  im
Sinne  dieses  Gesetzes  die  Mobilmachung  unter  denselben  Voraussetzungen  ein,
wie  für  die  Militärpersonen  des  Heeres.

  §. 165.

Als  vor  dem  Feinde  befindlich  zu  betrachten  ist  ein  Schiff,  so  lange  in
Gewärtigung  eines  Zusammentreffens  mit  dem  Feinde  ein  oder  mehrere  Geschütze
des  Schiffes  scharf  geladen  find.  §.  166

.

Außer  den  Militärpersonen  find  die  Angestellten  des  Schiffes  den  Militärstrafgesetzen
  unterworfen.

Andere  am  Borde  des  Schiffes  dienstlich  eingeschiffte  Personen  unterliegen
den  Kriegsgesetzen,  so  lange  das  Schiff  sich  im  Kriegszustande  befindet.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.  

Gegeben  Schloß  Babelsberg  den  20.  Juni  1872.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  v.  Bismarck.