Nr.  XLI.  57

Gesetzes-  und  Verordnungs-Vlatt
für  das  Großherzogthum  Baden.

Ausgegeben  zu  Karlsruhe,  Dienstag  den  31.  Dezember  1901.

Inhalt.
Gesetze:  die  Stenererhebung  in  den  Monaten  Januar  bis  mit  April  1902  betreffend;  die  Kolonie  Königsfeld
betreffend;  die  Ergänzung  des  Verzeichnisses  der  Landstraßen  betreffend.
Bekanntmachungen  und  Verordnung  des  Miuisteriums  der  IJustiz,  des  Kultus  undünterrichts:
die  im  Ausland  zu  erledigenden  Ersuchschreiben  der  Justizbehörden  betreffend;  des  Ministeriums  des  Innern:  die
Offenhaltung  der  öffentlichen  Wege  bei  Schneeanhäufungen  betreffend;  die  Ergänzung  des  Verzeichnisses  der  Landstraßen  betreffend.

 

 

 

Gcsetz.
(Vom  26.  Dezember  1901.)

Die  Steuererhebung  in  den  Monaten  Januar  bis  mit  April  1902  betreffend.

Friedrich,  von  Gottes  Gnaden  Großherzog  von  Baden,
Herzog  von  Zähringen.

Mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände  haben  Wir  beschlossen  und  verordnen,
wie  folgt:

Einziger  Artikel.

Die  direkten  und  indirekten  Steuern,  welche  in  den  Monaten  Januar  bis  mit  April  1902
zum  Einzug  kommen,  sind,  soweit  nicht  durch  neue  Gesetze  Abänderungen  verfügt  werden,  nach
dem  dermaligen  Umlagefuß  und  den  bestehenden  Gesetzen  und  Tarifen  zu  erheben.

Das  Finanzministerium  ist  mit  dem  Vollzug  beauftragt.

Gegeben  zu  Schloß  Baden,  den  26.  Dezember  1901.

Friedrich.

Auf  Seiner  Königlichen  Hoheit  höchsten  Befehl:
Schwoerer.

Buchenberger.

Gesetzes=  und  Verordnungsblatt  1001.  88