Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1880. (14)

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(Nr.  1381.)  Gesetz,  betreffend  die  Abänderung  des  Zolltarifs  des  deutschen  Zollgebiets.  Vom
6.  Juni  1880.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths
und  des  Reichstags,  was  folgt:

Einziger  Paragraph.

Der  Lolltarif  zu  dem  Gesetz,  betreffend  den  Zolltarif  des  deutschen  Zollgebiets
  und  den  Ertrag  der  Zölle  und  der  Tabacksteuer,  vom  15.  Juli  1879
Reichs=Gesetl.  S.  207)  wird  wie  folgt  abgeändert:

„Nr.  8.  Flachs  und  andere  vegetabilische  Spinnstoffe  mit
Ausnahme  der  Baumwolle,  roh,  geröstet,  gebrochen  oder  gehechelt,
  auch  Abfälle                                        frei“;

die  Anmerkung  zu  Position  22 a  des  Zolltarifs,  welche  lautet:
„Jute,  Manillahanf,  Kokosfasern,  roh,  geröstet,  gebrochen  oder  gehechelt  —  frei“

wird  gestrichen.  

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin,  den  6.  Juni  1880.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  v.  Bismarck.