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(Nr. 1381.) Gesetz, betreffend die Abänderung des Zolltarifs des deutschen Zollgebiets. Vom
6. Juni 1880.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König
von Preußen etc.
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths
und des Reichstags, was folgt:
Einziger Paragraph.
Der Lolltarif zu dem Gesetz, betreffend den Zolltarif des deutschen Zollgebiets
und den Ertrag der Zölle und der Tabacksteuer, vom 15. Juli 1879
Reichs=Gesetl. S. 207) wird wie folgt abgeändert:
„Nr. 8. Flachs und andere vegetabilische Spinnstoffe mit
Ausnahme der Baumwolle, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt,
auch Abfälle frei“;
die Anmerkung zu Position 22 a des Zolltarifs, welche lautet:
„Jute, Manillahanf, Kokosfasern, roh, geröstet, gebrochen oder gehechelt — frei“
wird gestrichen.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem
Kaiserlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 6. Juni 1880.
(L. S.) Wilhelm.
Fürst v. Bismarck.