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Reichs-Gesetzblatt.

Nr. 25.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einfuhr  von  Pflanzen  und  sonstigen  Gegenständen  des  Gartenbaues.
S.  335.

 

 

 

 

 

(Nr.  1520.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einfuhr  von  Pflanzen  und  sonstigen  Gegenständen
des  Gartenbaues.  Vom  1.  November  1883.


Auf  Grund  der  Vorschrift  im  §.  4  Ziffer  1  der  Verordnung,  betreffend  das
Verbot  der  Einfuhr  und  der  Ausfuhr  von  Pflanzen  und  sonstigen  Gegenständen  des
Wein=  und  Gartenbaues,  vom  4.  Juli  d.  J.  (Reichs-Gesetzbl.  S.  153)  bestimme
ich  in  Ergänzung  des  §.  1  Ziffer  1  der  Bekanntmachung  vom  12.  Juli  d.  J.
(Reichs-Gesetzbl.  S.  242)  Folgendes:

Die  Einfuhr  aller  zur  Kategorie  der  Rebe  nicht  gehörigen  Pfllänzlinge,
Sträucher  und  sonstigen  Vegetabilien,  welche  aus  Pflanzschulen,  Gärten  oder
Gewächshäusern  stammen,  über  die  Grenzen  des  Reichs  darf  fortan  auch  über
Hamburg  erfolgen.  Die  Ueberwachung  der  im  §.  4  der  gedachten  Verordnung
enthaltenen  Vorschriften  liegt  hinsichtlich  der  an  den  Quais  in  Hamburg  zur
Landung  kommenden  Gewächse  der  dortigen  Quaiverwaltung  in  Verbindung  mit
den  der  Hamburgischen  Deputation  für  indirekte  Steuern  und  Abgaben  unterstellten
  Steuerposten,  hinsichtlich  der  sonst  in  Hamburg  eintreffenden  Gewächse
den  letztgedachten  Steuerposten  ob.

Berlin,  den  1.  November  1883.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
von  Boetticher.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

 

Reichs-Gesetzbl.  1883.  54

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  November  1883.