Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1889. (23)

  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Betrag 
 für das 
Einnahme. Etatsjahr 
 1889/90.  
Mark. 
XII. Außerordentliche Deckungsmittel. 
22. Aus dem Reichstagsgebäudefonds. 
1. Zu den Ausgaben behufs Errichtung des Reichstagsgebäudes                                 500 000 
Summe Kapitel 22 für sich. 
23. Aus der Anleihe. 
1. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesammtheit aller 
Bundesstaaten . . . . . . ...          72 970 176 
2. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern ...                 4 933 166 
3. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern und Württemberg — 
Anmerkung. Die Einnahmen des Kapitels 23 über- 
tragen sich innerhalb der einzelnen Titel mit den noch offenen 
Krediten aus früheren Anleihebewilligungen. Die solchergestalt 
sich ergebenden Gesammtkredite werden um den Betrag der bei 
den entsprechenden Ausgabefonds etwa eintretenden Ersparnisse 
gekürzt. 
Summe Kapitel 23. . .                       77 903 342 
24. Sonstige außerordentliche Deckungsmittel. 
1. Präzipualbeitrag Preußens zu den Ausgaben für den Nord- 
Ostsee-Kanal in Gemäßheit des Gesetzes vom 16. März 1886 
(Reichs--Gesetzbl. S. 58)                   .  4 500 000 
2. Rückerstattungen auf die aus dem Reichsfestungsbaufonds 
geleisteten Vorschüsse . ...                                      514 540 
3. Aus der von der Stadt Cöln zu zahlenden sechsten Kauf- 
gelderrate für die ehemaligen Festungsgrundstücke daselbst.           106 000 
Summe Kapitel 24 5 120 540 
Summe XII (Kapitel 22 bis 24).                     83 523 882 
  
  
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