Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1890. (24)

— 83 — 
Zweiter Nachtrag 
zum 
Reichshaushalts-Etat für das Etatsjahr 1890/91. 
  
  
  
  
— — — 
Für 
  
  
  
das Etatsjahr Darunter 
- Ausgabe. 1890/91 künftig 
-. treten hinzu wegfallend 
— .. 
Mark. Mark. 
Fortdauernde Ausgaben. 
85. 1. Zu Diensteinkommensverbesserungen für etatsmäßige 
Beamte nach Maßgabe der Anlagen I und II. 9 459 6254 
Anmerkungen zu Titel 1. 
1. Pensionsfähige Zulagen, mit Ausnahme der 
einzelnen Beamten für ihre Person bewilligten, 
verlieren die Pensionsfähigkeit insoweit, als das 
pensionsfähige Gehalt des Empfängers erhöht 
wird. 
2. In jedem Ressort decken sich die gleichen Be- 
soldungsklassen gegenseitig. 
1 Besonderheiten sind in den Anlagen bemerkt. 
2. Zu Diensteinkommensverbesserungen für diätarisch be- 
schäftigte Beamte und Unterbeamte nach Maßgabe 
der Anlage ................... ..... . ... 2536 657 1775 
3. Zu Stellenzulagen . ... . ... 540 000 
Anmerkung zu Titel 3. 
Bewilligungen aus diesem Fonds sind nur für 
das Etatsjahr 1890/91 zulässig. 
4. An Bayern. 151700 5 
Summe der Ausgabe 42 688 0666517 323 
  
  
  
 
	        
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