Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1890. (24)

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Zweiter  Nachtrag

zum

Reichshaushalts-Etat  für  das  Etatsjahr  1890/91.

 

 

 

 

—  —  —

Für

 

 

 

das  Etatsjahr  Darunter
-  Ausgabe.  1890/91  künftig
-.  treten  hinzu  wegfallend
—  ..
Mark.  Mark.
Fortdauernde  Ausgaben.
85.  1.  Zu  Diensteinkommensverbesserungen  für  etatsmäßige
Beamte  nach  Maßgabe  der  Anlagen  I  und  II.  9  459  6254
Anmerkungen  zu  Titel  1.
1.  Pensionsfähige  Zulagen,  mit  Ausnahme  der
einzelnen  Beamten  für  ihre  Person  bewilligten,
verlieren  die  Pensionsfähigkeit  insoweit,  als  das
pensionsfähige  Gehalt  des  Empfängers  erhöht
wird.
2.  In  jedem  Ressort  decken  sich  die  gleichen  Besoldungsklassen
  gegenseitig.
1  Besonderheiten  sind  in  den  Anlagen  bemerkt.
2. Zu  Diensteinkommensverbesserungen  für  diätarisch  beschäftigte
  Beamte  und  Unterbeamte  nach  Maßgabe
der  Anlage  ...................  .....  .  ...  2536  657  1775
3. Zu  Stellenzulagen  .  ...  .  ...  540  000
Anmerkung  zu  Titel  3.
Bewilligungen  aus  diesem  Fonds  sind  nur  für
das  Etatsjahr  1890/91  zulässig.
4. An  Bayern.  151700  5
Summe  der  Ausgabe 42  688  0666517  323