Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1891. (25)

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(Nr.  1958.)  Verordnung  wegen  Ergänzung  der  Verordnung  vom  16.  August  1876,  betreffend
  die  Kautionen  der  bei  der  Militär-  und  Marineverwaltung  angestellten
  Beamten.  Vom  22.  Mai  1891.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  des  §.  3  des  Gesetzes  vom  2.  Juni  1869,  betreffend  die
Kautionen  der  Bundesbeamten  (Bundes-Gesetzbl.  S.  161),  im  Namen  des  Reichs,
nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesraths,  was  folgt:

§.  1.

Den  nach  §.  1  Abschnitt  I  A  der  Verordnung  vom  16.  August  1876
(Reichs-Gesetzbl.  S.  179)  zur  Kautionsleistung  verpflichteten  Beamten  der  Militärverwaltung
  treten  hinzu:

vom  Festungsbaupersonal:

a)  die  Rendanten,
b)  der  Rechnungsführer  bei  der  Festungsbauschule.

§.  2.
Der  §.  2  derselben  Verordnung  erhält  unter  Abschnitt  I  A  nachstehenden
Zusatz:
Festungsbaupersonal:
a)  für  die  Rendanten  2500  Mark,
b)  für  den  Rechnungsführer  bei  der  Festungsbauschule  2  500   〃    . 
Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Prökelwitz,  den  22.  Mai  1891.

(L.  S.)  Wilhelm.

von  Caprivi.



Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.