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Reichs- Gesetzblatt.

Nr.  18.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Ausnahmen  von  dem  Verbote  der  Sonntagsarbeit  im  Gewerbebetriebe.
  S.  271.  —  Bekanntmachung,  betreffend  den  Betrieb  von  Getreidemühlen.  S.  273.

 

 

 

 

 

 

(Nr.  2571.)  Bekanntmachung,  betreffend  Ausnahmen  von  dem  Verbote  der  Sonntagsarbeit
im  Gewerbebetriebe.  Vom  26.  April  1899.

Auf  Grund  des  §.  105d  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrath  beschlossen:

I.  In  der  Tabelle,  welche  der  Bekanntmachung  vom  5.  Februar  1895  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  12),  betreffend  Ausnahmen  von  dem  Verbote  der  Sonntagsarbeit
im  Gewerbebetriebe,  beigefügt  ist,  treten  die  nachstehenden  Veränderungen  ein:

1.  In  Ziffer  2  (Erzröstwerke  und  mit  Hüttenwerken  verbundene  Röstofenbetriebe)
  ber  Gruppe  A  (Bergbau,  Hütten-  und  Salinenwesen)
erhält  der  erste  Absatz  der  Spalte  2  folgende  Fassung:

Der  Betrieb  der  jährlich  nicht  länger  als  6  Monate  benutzten
  Röstöfen  sowie  der  Bleiröstöfen.

2.  In  Ziffer  7  (Bessemer-  und  Thomasstahlwerke,  Martin-  und  Tiegelgußstahlwerke,
  Puddelwerke  und  zugehörige  Walz-  und  Hammerwerke,
sowie  Hochofengießereien)  der  Gruppe  A  Bergbau,  Hütten-  und
Salinenwesen)  erhält  Spalte  2  folgende  Fassung:

Soweit  regelmäßig  in  mehr  als  zwei  Schichten  gearbeitet
wird,  der  Betrieb  mit  Ausschluß  der  Zeit  von  6  Uhr  Morgens
bis  6  Uhr  Abends.

In  Werken,  in  welchen  die  Arbeit  .  jedem  zweiten  Sonntage
  mindestens  36  Stunden  ruht,  der  Betrieb  an  den  übrigen
Sonntagen  mit  Ausschluß  der  Zeit  von  6  Uhr  Morgens  bis

6  Uhr  Abends.

Die  vorstehenden  Ausnahmen  finden  auf  das  Weihnachts-,
Neujahrs-  Oster-,  Himmelfahrts-  und  Pfingstfest  keine  Anwendung.

Das  Entladen  und  Verschieben  von  Eisenbahnwagen  bis  zu
5  Stunden.

3.  In  Ziffer  1  (Glashütten)  der  Gruppe  B  (Industrie  der  Steine  und  Erden)
erhält  der  erste  Satz  im  dritten  Absatze  der  Spalte  2  folgende  Fassung:

Bei  der  Herstellung  von  Hohl-  und  Preßglas  sowie  von
Gußglas  (Roh-  und  Spiegelglas),  soweit  sie  aus  Wannenöfen
mit  dreischichtigem  Betrieb  erfolgt,  die  Verarbeitung  der  Glasmasse,
  jedoch  mit  einer  12  stündigen  Unterbrechung.

Reichs- Gesetzbl.  1899.  45

Ausgegeben  zu  Berlin  den  29.  April  1899.