Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

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§.  14.

1.  Das  Reichs-Postamt  tritt  zur  Sicherstellung  des  Postbetriebs  auf  den
Eisenbahnen  für  den  Kriegsfall  schon  im  Frieden  mit  dem  preußischen  Chef  des
Generalstabs  der  Armee  durch  einen  von  ihm  zu  bestellenden  Vertreter  in  Benehmen.

2.  Es  bereitet  in  gleicher  Weise  im  Frieden  möglichst  direkte  telegraphische
Verbindungen  zwischen  den  Amtssitzen  der  Militär--Eisenbahnbehörden  und  von  diesen
zu  den  Amtssitzen  der  Bahnbevollmächtigten  mittelst  der  Reichs-  und  Staats-Telegraphenlinien
  (Zif.  4  zweiter  Abs.)  vor.

3.  Es  bestellt  einen  Vertreter  bei  jeder  Linien-Kommission  Kommandantur

  sowie  einen  solchen  für  den  Bezirk  jedes  Bahnbevollmächtigten.

4.  Die  in  dieser  Ordnung  für  die  Reichs-Post-  und  Telegraphen-Verwaltung
enthaltenen  Bestimmungen  finden  auf  die  Post-  und  Telegraphen-Verwaltungen  von
Bayern  und  Württemberg  sinngemäß  Anwendung.

Das  Reichs-Postamt  wird  sich  in  diesen  Beziehungen  nach  Erfordern  mit
den  Post-  und  Telegraphen-Verwaltungen  von  Bayern  und  Württemberg  in  Benehmen
  setzen.

 

 

§.  15.

1.  Im  Sinne  dieser  Ordnung  ist  jede  Eisenbahndirektion  innerhalb  ihres
Bezirkes  als  Eisenbahnverwaltung  anzusehen.

2.  Jede  Eisenbahndirektion  bestellt  an  ihrem  Amtssitze  für  den  regelmäßigen
geschäftlichen  Verkehr  mit  den  Militär-Eisenbahnbehörden  einen  Bevollmächtigten  für
Militärangelegenheiten,  den  Bahnbevollmächtigten;  dieser  kann  gleichzeitig  technisches
  Mitglied  einer  Linien-  Kommission  Kommandantur  sein.

Bei  Bahnen  von  geringem  Umfange  kann  von  der  Bestellung  eines  Bahnbevollmächtigten
  abgesehen,  auch  können  dessen  Geschäfte  dem  Bahnbevollmächtigten
einer  anderen  Eisenbahnverwaltung  übertragen  werden.

 

 

3.  Bei  den  Verhandlungen  mit  den  Militärdienststellen  über  die  bei  der  Vorbereitung

  und  Ausführung  der  Militärtransporte  an  Ort  und  Stelle  erforderlichen
Einzelanordnungen  sowie  über  dringliche  Maßnahmen  werden  die  Eisenbahnverwaltungen
  durch  ihre  örtlichen  Organe  oder  durch  besondere  Kommissare  vertreten.
Diese  übermitteln  die  Anforderungen  der  Militärdienststellen,  sofern  die  Vorbereitung
oder  Ausführung  ihre  eigene  Befugniß  überschreitet,  an  die  zuständige  Stelle.

4.  Für  die  Erfüllung  der  ihnen  nach  §.  28  des  K.  L.  G.  obliegenden
Verpflichtungen  sind  die  Eisenbahnverwaltungen  hinsichtlich  der  im
Friedensbetriebe  befindlichen  Strecken  der  Oberaufsicht  des  Reichs-Eisenbahn--Amts
  unterstellt  §.  13,  1);  hinsichtlich  der  im  Kriegsbetriebe  befindlichen
Strecken  haben  sie  ausschliesslich  den  Anordnungen  der  Militär-Eisenbahnbehörden
  Folge  zu  leisten  (s.  §.  18,  3  bis  8).

5.  Förmliche  Beschwerden  über  Organe  der  Militärverwaltung  sind  an
das  Reichs-Eisenbahn-Amt  zu  richten.

Reichs-Gesetzbl.  1899.  6

Reichs-Post-  und
Telegraphen-Verwaltung.


Eisenbahnverwal--tungen,

(Adresse:

Bahnbevollmächtigter).