Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

IV

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1899.

 

 

 

Datum

des

Gesetzes  2c.

Ausgegeben

zu

Berlin.

Jnhal  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Ge—
setzes  2c.

Seiten.

 

1899.
17.  April.

20.  —

25.  —

26.  —

26.  —

6.  Mai.

13.  —

16.  —

16.  —

22.  —

31.  —

Juni.

 

1899.
21.  April.

2.  Mai.

18.  —

18.  —

18.  —

2.  Juni.

13.  —

13.  —

 

Bekanntmachung,  betr.  die  Anwendung  der
Internationalen  Pariser  Sanitäts—
konvention  von  1894  (Reichs-Gesetzbl.  1898
S.  973)  auf  britische  Kolonien.

Bekanntmachung,  betr.  die  Untersagung  des
Börsenterminhandels  in  Kammzug.

Bekanntmachung,  betr.  die  Einrichtung  und  den
Betrieb  gewerblicher  Anlagen,  in  denen
Thomasschlacke  gemahlen  oder  Thomas-=schlackenmehl
  gelagert  wird.

Bekanntmachung,  betr.  Ausnahmen  von  dem
Verbote  der  Sonntagsarbeit  im  Gewerbebetriebe.


Bekanntmachung,  betr.  den  Betrieb  von  Getreidemüblen.


Bekanntmachung,  betr.  die  Anmnerkennung  ausländischer

  Prüfungszeichen  für  Handfeuerwaffeu
  im  Deutschen  Reiche.

Verordnung  zur  Ausführung  des  Patentgesetzes
  vom  7.  April  1891.

Bekanntmachung,  betr.  die  dem  internationalen
  Uebereinkommen  über  den  Eisenbahnfrachtverkehr
  beigefügte  Liste.

Bekanntmachung,  betr.  den  Schutz  deutscher
Waarenbezeichnungen  in  Mexiko.

Bekanntmachung,  betr.  den  Beitritt  Japans
zur  Berner  internationalen  Urheberrechtsübereinkunft
  vom  9.  September  1886
sowie  zu  den  am  4.  Mai  1896  dazu  getroffenen
Zusatzübereinkommen.

Bekanntmachung,  betr.  die  Abänderung  der
Schiffsvermessungsordnung  vom  I.  März
1895.

Bekanntmachung,  betr.  die  Vereinbarung  erleichternder
  Vorschriften  für  den  wechselseitigen
  Verkehr  zwischen  den  Eisenbahnen
Deutschlands  und  Luxemburgs.

Gesetz,  betr.  die  Abänderung  des  Bank.
gesetzes  vom  14.  März  1875.

 

16.

16.

17.

18.

18.

19.

20.

20.

20.

22.

22.

23.

23.

 

2568.

 

266.

310.

314.

311-314.