IV
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1899.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Jnhal t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge—
setzes 2c.
Seiten.
1899.
17. April.
20. —
25. —
26. —
26. —
6. Mai.
13. —
16. —
16. —
22. —
31. —
Juni.
1899.
21. April.
2. Mai.
18. —
18. —
18. —
2. Juni.
13. —
13. —
Bekanntmachung, betr. die Anwendung der
Internationalen Pariser Sanitäts—
konvention von 1894 (Reichs-Gesetzbl. 1898
S. 973) auf britische Kolonien.
Bekanntmachung, betr. die Untersagung des
Börsenterminhandels in Kammzug.
Bekanntmachung, betr. die Einrichtung und den
Betrieb gewerblicher Anlagen, in denen
Thomasschlacke gemahlen oder Thomas-=schlackenmehl
gelagert wird.
Bekanntmachung, betr. Ausnahmen von dem
Verbote der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe.
Bekanntmachung, betr. den Betrieb von Getreidemüblen.
Bekanntmachung, betr. die Anmnerkennung ausländischer
Prüfungszeichen für Handfeuerwaffeu
im Deutschen Reiche.
Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes
vom 7. April 1891.
Bekanntmachung, betr. die dem internationalen
Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr
beigefügte Liste.
Bekanntmachung, betr. den Schutz deutscher
Waarenbezeichnungen in Mexiko.
Bekanntmachung, betr. den Beitritt Japans
zur Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft
vom 9. September 1886
sowie zu den am 4. Mai 1896 dazu getroffenen
Zusatzübereinkommen.
Bekanntmachung, betr. die Abänderung der
Schiffsvermessungsordnung vom I. März
1895.
Bekanntmachung, betr. die Vereinbarung erleichternder
Vorschriften für den wechselseitigen
Verkehr zwischen den Eisenbahnen
Deutschlands und Luxemburgs.
Gesetz, betr. die Abänderung des Bank.
gesetzes vom 14. März 1875.
16.
16.
17.
18.
18.
19.
20.
20.
20.
22.
22.
23.
23.
2568.
266.
310.
314.
311-314.