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(Nr.  6521.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  9.  Januar  1867.)  betreffend  die  Konstituirung  der
mit  dem  1.  Januar  1867.  provisorisch  eingerichteten  Ober-Telegraphen=Inspektionen
  als  öffentliche  Behörden.

N  im  Anschlusse  an  den  von  Mir  genehmigten  Plan  als  Zwischenbehörden
  zwischen  der  Pelegraphen  Direkion  und  den  Telegraphen  Stationen
vom  1.  Januar  d.  J.  ab  Ober-Telegraphen-  Inspektionen  provisorisch  eingerichtet
worden  sind,  deren  Vorsteher  den  ihnen  zugewiesenen  Geschäftskreis  unter  selbstständiger
  Verantwortlichkeit  wahrzunehmen  haben  bestimme  Ich  aurs  Ihren  Antrag
vom  6.  Januar  d.  J.,  daß  den  Ober-Te  eeraphen-Inspektionen  ie  allgemeinen
Befugnisse  öffentlicher  Behörden  zustehen  sollen.

Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz-Sammlung  zur  öffentlichen  Kenntniß  zu
bringen.

Berlin,  den  9.  Januar  1867.

Wilhelm.
Gr.  v.  Itzenplitz.
An  den  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.

 

(Nr.  6522.)  Allerhöchster  Erlaß  vom  17.  Januar  1867.,  betreffend  die  in  dem  Gebiete  des
ehemaligen  Herzogthums  Nassau  für  das  Jahr  1867.  zu  erhebenden
direkten  Staatssteuern.

A##  Ihren  Bericht  vom  15.  d.  M.  bestimme  Ich,  daß  in  dem  Gebiet  des
ehemaligen  Herzogthums  Nassau  für  das  Jahr  1867.  fünf  Simpel  direkter
Staatssteuern  erhoben  werden.

Die  Erhebung  erfolgt  in  vier  gleichen  Quartalraten  von  je  Ein  und
ein  Viertel  Simpel.  Die  Hebumastermige  innerhalb  eines  jeden  Quartals  haben
Sie  zu  bestimmen.

Dieser  Erlaß  ist  durch  die  Gesetz=  Sammlung  zur  öffentlichen  Kenntniß
zu  bringen.

Berlin,  den  17.  Januar  1867.

Wilhelm.
Frh.  v.  d.  Heydt.

An  den  Finanzminister.

 

(Nr.  6521—6523.)  (Nr.  6523.)