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Nr.  74.  Gesetz

zur  Abänderung  des  mittels  Verordnung  vom  16.  Juni  1868  bekannt

gemachten  Allgemeinen  Berggesetzes  und  des  Gesetzes  vom  18.  März  1887,

die  theilweise  Abänderung  und  Ergänzung  des  Allgemeinen  Berggesetzes
betreffend;

vom  20.  Juni  1898.

W,  Albert,  von  GEOTIES  Gnaden  könig  von  Sachsen
2c.  1c.  4c.
verordnen  unter  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände,  was  folgt:

Artikel  I.
Das  mittels  Verordnung  vom  16.  Juni  1868  bekannt  gemachte  Allgemeine  Berggesetz
  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  353  flg.)  wird  dahin  geändert:
1.  An  die  Stelle  des  §  74  treten  folgende  Vorschriften:

Die  Fähigkeit  Minderjähriger  und  der  ihnen  gleichgestellten  Personen,  Arbeitsverträge
  zu  schließen  und  aufzuheben  sowie  Rechtsgeschäfte  vorzunehmen,
welche  die  Erfüllung  der  aus  solchen  Verträgen  sich  ergebenden  Verpflichtungen
betreffen,  bestimmt  sich  nach  dem  bürgerlichen  Rechte.  «

Verweigert  der  gesetzliche  Vertreter  einem  Minderjährigen  die  Ermächtigung,
in  Arbeit  zu  treten,  ohne  genügenden  Grund  oder  ist  eine  Erklärung  des  gesetzlichen
  Vertreters  hierüber  nicht  zu  beschaffen,  so  kann  die  Gemeindebehörde  auf
Antrag  des  Minderjährigen  die  Ermächtigung  ersetzen.  Die  Ermächtigung  ist  zu
ersetzen,  wenn  sie  im  Interesse  des  Minderjährigen  liegt.

2.  Der  §  139  und  der  §  144  erhalten  den  Zusatz:

Auf  die  zu  gewährende  Entschädigung  finden  die  Vorschriften  des  §  137
Anwendung.

3.  Der  §  167  Absatz  2  erhält  den  Zusatz:
Die  Vorschriften  des  §  137  finden  Anwendung.

Artikel  II.

Das  Gesetz  vom  18.  März  1887,  die  theilweise  Abänderung  und  Ergänzung  des
Allgemeinen  Berggesetzes  betreffend  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  27  flg.),  wird  dahin  geändert: