Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

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die  erledigte  katholische  Pfarrei  Reichenbach,  Dekanats  Waldsee,  dem  Pfarrer
Schray  in  Niedernau,  Landdekanats  Rottenburg,

die  erledigte  Stelle  eines  Praͤceptors  an  der  dritten  Classe  des  Lyceums  in  Ludwigsburg
  dem  Praͤceptor  Dr.  Büchele  in  Tuttlingen,  wie  auch

die  neu  errichtete  Stelle  eines  Reallehrers  in  Blaubeuren  dem  Lehramts-Candidaten
  Speidel,  von  Balingen,  zu  übertragen,  ferner

vermoge  höchsten  Dekrets  vom  2.  d.  M.  den  Gerichts-Notar,  Kanzleirath  Paulus
in  Biberach,  wegen  Alters  und  andauernder  Kränklichkeit,  in  den  Ruhestand  zu
versetzen,  und

das  erledigte  Amts-Notariat  Eutingen,  Oberamts  Horb,  dem  Pfand-Hülfs“
Beamten  Hailer  in  Horb  zu  übertragen  geruhr.

II.  Verfügungen  der  Departements.
A)  Des  Departements  des  Innern.

1.  Des  Ministerium  des  Innern.

a)  Verleihung  eines  Einführungs-Patents  an  das  Handlungshaus  Märklin  und  Comp.  auf  cine
verbesserte  Fabrikationsmethode  der  kohlensauren  Soda.

Da  Seine  Königliche  Majestét  durch  höchste  Entschließung  vom  25.  d.  M.
dem  Handlungshause  Märklin  und  Comp.  zu  Freudenstadt  auf  eine  in  der  Beschreibung
  dargelegte  in  England  unter  Patentschuß  in  Ausübung  geseßte  verbesserir
Fabrikationsmethode  der  kohlensauren  Soda,  das  nachgesuchte  Einführungs=  Patent
mit  fünfjähriger  Dauer  gnädigst  verliehen  haben;  so  wird  dieses,  unter  Beziehung
auf  den  siebenten  Abschnitt  der  revidirten  Gewerbe-Ordnung,  zur  öffentlichen  Kennt“
niß  gebracht.

Stuttgart  den  27.  März  1850.  Schlaper.

b)  Verleihung  eines  Erfindungs-Patents  an  den  Mechaniker  Nalph  Bonfil  auf  eine  neue  Fabrikationsmethode
  von  Tüchern  u.  s.  w.

Da  Seine  Königliche  Majestät  durch  höchste  Entschließung  vom  25.  d.  M.

dem  Mechaniker  Ralph  Bonfil,  aus  London,  auf  die  von  ihm  dargelegte  neut