Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1901. (35)

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§. 55.

Die  Bücher  einer  Versicherungsunternehmung  sind  jährlich  abzuschließen;
auf  Grund  der  Bücher  ist  für  das  verflossene  Geschäftsjahr  ein  Rechnungsabschluß
  und  ein  die  Verhältnisse  sowie  die  Entwickelung  des  Unternehmens  darstellender
  Jahresbericht  anzufertigen  und  der  Aufsichtsbehörde  einzureichen.

Soweit  nicht  in  diesem  Gesetz  oder  in  sonstigen  Reichsgesetzen  oder  durch
den  Bundesrath  Vorschriften  über  die  Buchführung  und  Rechnungslegung  der
Versicherungsunternehmungen  getroffen  sind,  können  nähere  Vorschriften  über  die
Fristen  sowie  die  Art  und  Form  des  Rechnungsabschlusses  und  des  Jahresberichts
  von  der  Aufsichtsbehörde  erlassen  werden.

Versicherungsaktiengesellschaften  und  Versicherungsvereine  auf  Gegenseitigkeit
  sind  verpflichtet,  innerhalb  des  auf  das  Berichtsjahr  folgenden  Geschäftsjahrs
jedem  Versicherten  auf  Verlangen  ein  Exemplar  des  Rechnungsabschlusses  und
des  Jahresberichts  mitzutheilen.  Im  Uebrigen  kann  die  Aufsichtsbehörde  darüber
Bestimmung  treffen,  inwieweit  und  auf  welche  Weise  alljährlich  der  Rechnungsabschluß
  und  der  Jahresbericht  den  Versicherten  zugänglich  zu  machen  oder  zu
veröffentlichen  sind.

Vor  Erlassung  von  Vorschriften  der  in  den  Abs.  2,  3  bezeichneten  Art
hat  die  aufsichtführende  Reichsbehörde  den  Versicherungsbeirath  zu  hören.

2.  Besondere  Vorschriften  über  die  Prämienreserve  bei  der
Lebensversicherung.

§.  56.

Die  Prämienreserve  für  Lebensversicherungen  ist  hinsichtlich  der  in  Kraft
stehenden  Versicherungsverträge  für  den  Schluß  eines  jeden  Geschäftsjahrs,  unter
Anwendung  der  nach  §.  11  angenommenen  Rechnungsgrundlagen,  getrennt  nach
den  einzelnen  Versicherungsarten  zu  berechnen  und  zu  buchen.

Durch  mindestens  einen  mit  der  Berechnung  der  Prämienreserve  bei  Lebens-,
Kranken=  oder  Unfallversicherungsunternehmungen  (§.  12)  beauftragten  Sachverständigen
  ist,  unbeschadet  der  eigenen  Verantwortlichkeit  der  Vertreter  des
Unternehmens,  unter  der  Bilanz  zu  bestätigen,  daß  die  eingestellte  Prämienreserve
  gemäß  Abs.  1  berechnet  ist.  Auf  kleinere  Vereine  im  Sinne  des  §.  53
findet  diese  Vorschrift  keine  Anwendung.

§  57.

Der  Vorstand  des  Unternehmens  hat  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß  unverzüglich
  die  der  Berechnung  gemäß  §.  56  entsprechenden  Beträge  dem  Prämienreservefonds
  zugeführt  und  vorschriftsmäßig  angelegt  werden.  Diese  Zuführung
darf  nur  insoweit  unterbleiben,  als  im  Auslande  zu  Gunsten  bestimmter  Versicherungen
  besondere  Sicherheit  aus  der  Prämieneinnahme  gestellt  werden  muß.

Der  Prämienreservefonds  (Gelder,  Werthpapiere,  Urkunden  u.  s.  w.)  ist
gesondert  von  jedem  anderen  Vermögen  zu  verwalten  und  am  Sitze  des  Unter-