Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1815. (6)

(□  701  )

Geseßz-und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen,

164##  Stück  vom  Jahre  1863.

    

 

I&  82)  Deeret

wegen  Genehmigung  einer  öffentlichen  Anleihe  der  Actien=  Lagerbierbrauerei
zu  Schloß  Chemnitz;

vom  1sten  Juni  1863.

Dess  Ministerium  des  Innern  hat  zu  der  öffentlichen  Anleihe  von  80,000  Thalern,  welche
die  Actien  =  Lagerbierbrauerei  zu  Schloß  Chemnitz  zur  Verstärkung  des  Betriebsfonds  und  sonst
durch  Ausgabe  von  800,  auf  den  Inhaber  lautenden,  mit  5  Procent  jährlich  verzinslichen
Schuldscheinen  à  100  Thaler  nach  Maßgabe  des  vorgelegten  und  hier  berichtigten  Schema's
der  Hauptschuldverschreibung,  beziehendlich  der  Schuldscheine  und  Coupons,  ingleichen  des
Amortisationsplans  aufzunehmen  beschlossen  hat,  die  erbetene  Genehmigung  ertheilt.

Auch  haben  Se.  Königliche  Majestät  auf  Vortrag  des  Justizministeriums  der  genannten
Actiengesellschaft  die  in  §§  3  und  6  der  Hauptschuldverschreibung  enthaltenen  Rechtsvergünstigungen
  zu  bewilligen  Allergnädigst  geruht.

Zu  dessen  Beurkundung  ist  gegenwärtiges

Decret
unter  Siegel  und  Unterschrift  des  Ministeriums  des  Innern  ausgefertigt  worden.

Dresden,  den  1sten  Juni  1863.

Ministerium  des  Innern.

Frhr.  v.  Beust.
Demuth.

Hauptschuldverschreibung.

20.  2c.
6n  3.  Die  Verpflichtung  der  Actiengesellschaft,  Zinsscheine  einzulösen,  erlischt,  wenn  die
Zahlung  nicht  innerhalb  dreier  Jahre  vom  Verfalltage  an  erhoben  wird.  Ist  innerhalb  dreier
Jahre  ein  Mortificationsverfahren  (vergl.  §  6)  eingeleitet  und  zur  Kenntniß  des  Directoriums

1863.  97