Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

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bdo  Mi  Zoll

es  oͤsterreichisch  -  für  100
mer  Benennung  der  Gegenstände  *
Tarifs  Kronen

 

Pelerinen,  Puls-,  Knie-  und  Taillenwärmer,  Babyschuhe,  Schürzen,
Socken,  Strümpfe,  Taschen,  Geldbörsen,  Trikotanzüge,  Tücher,  Westen
und  dergleichen,  sowohl  Fassonwaren,  d.  i.  regulär  gearbeitete,  als  auch
aus  gewirkten  Zeugstoffen  zugeschnittene  und  genähte.

Bei  Wirk-  und  Strickwaren  werden  Säume  oder  Nähte  oder
zur  Verhinderung  des  Auftrennens  angebrachte  Einfassungen  von
schmalem  Band,  ferner  die  zum  Gebrauche  erforderlichen  gewöhnlichen
Zutaten,  als:  benähte  Knopflöcher,  Knöpfe,  Schlingen,  Hafteln,
Schnallen,  Lederstreifen,  einfache  Zugschnüre,  Bindbänder,  Quasten,
Ringe  und  dergleichen  außer  Betracht  gelassen,  und  zwar  ohne
Rücksicht  auf  den  Stoff,  aus  dem  die  Zutaten  bestehen.  Derlei
Arbeiten  und  Zutaten  haben  weder  die  Verzollung  nach  Nr.  274  zur
Folge,  noch  bewirken  sie  für  regulär  gearbeitete  Wirkwaren  die  Verzollung
  als  genähte  Wirk-  und  Strickwaren.

Aus  Wirkstoffen  zugeschnittene  und  genähte  Gegenstände  mit
Ausnahme  aufgeputzter  Phantasieartikel  werden  im  vertragsmäßigen
Verkehr  nach  den  allgemeinen  Zollsätzen  der  Nummern  200,  233,
252  oder  258  vergollt.

Gewirkte  oder  gestrickte  Putzwaren,  sowohl  regulär  gearbeitete
als  auch  zugeschnittene  und  genähte  (aufgeputzte  Phantasieartikel,  wie
z.  B.  mit  Bandmaschen,  Rüschen,  Spitzen,  Stickereien  usw.  ausgestattete),
  sind  nicht  nach  den  obigen  Nummern,  sondern  als  Dutzwaren
  nach  dem  höher  belegten  Aufputz  (Nr.  274)  zu  verzollen,  und
zwar  ist  der  vertragsmäßige  Zollsatz,  wenn  ein  solcher  für  den  Aufputz
  besteht,  der  Berechnung  des  Aufschlags  zu  Grunde  zu  legen.
Unterliegt  der  Aufputz  keinem  höheren  Zolle  als  die  betreffende  Wirkware,
  so  hat  derselbe  demzufolge  außer  Betracht  zu  bleiben.

Geradlinige  Zwickel  (sogenannte  Tambouriernähte)  aus  Seide
oder  Halbseide  bei  Handschuhen  aus  baumwollenen,  leinenen  oder
wollenen  Wirkstoffen,  welche  nach  dem  allgemeinen  Tarif  die  Verzollung
  der  Handschuhe  als  Halbseidenwaren  (Nr.  258)  zur  Folge
haben  würden,  bleiben  bei  der  Verzollung  im  vertragsmäßigen  Verkehr
  außer  Betracht.

Zu  den  Wirk.  und  Strickwaren  gehören  auch  regulär  gearbeitete
  Mützen.

5.  Bestickte  Wirk.=  und  Strickwaren,  Posamentier-  und  Knopfwaren  —
mit  Ausnahme  der  zu  Nr.  247  (bestickte  Ganzseidenwaren)  und  255
(bestickte  Halbseidenwaren)  gehörigen  —  sind  nicht  als  Stickereien,
sondern  nach  ihrer  sonstigen  Beschaffenheit  zu  verzollen.  Mit  Seide
bestickte  oder  mit  Seide  durch  Näharbeit  verzierte  baumwollene,
leinene  und  wollene  Wirk.  und  Strickwaren  sind  wie  halbseidene
Wirk=  und  Strickwaren  der  Nr.  258  zu  behandeln;  desgleichen
sind  mit  Seide  bestickte  oder  mit  Seide  durch  Näharbeit  verzierte
baumwollene,  leinene  und  wollene  Posamentier-  und  Knopfwaren

 

 

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