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unfãhigkeit  erhalten  sie  Pension,  wenn  sie  entweder  ihr  Amt  mindestens
zwei  Jahre  bekleidet  oder  sich  mindestens  zehn  Jahre  im  Dienste  befunden
  haben.

X.  §  41  wird  durch  folgende  Vorschriften  ersetzt:

Die  Pension  beträgt  bei  vollendeter  zehnjähriger  oder  kürzerer
Dienstzeit  20/60  und  steigt  nach  vollendetem  zehnten  Dienstjahre  mit
jedem  weiter  zurückgelegten  Dienstjahre  bis  zum  vollendeten  dreißigsten
Dienstjahr  um  1/60  und  von  da  ab  um  1/120  des  in  den  §§  42  bis  44
bestimmten  Diensteinkommens.

Über  den  Betrag  von  45/60  dieses  Einkommens  hinaus  findet  eine
Steigerung  nicht  statt.

In  dem  im  §  39  erwähnten  Falle  beträgt  die  Pension  höchstens
20/60  des  vorbezeichneten  Diensteinkommens.

Der  Jahresbetrag  der  Pension  ist  nach  oben  so  abzurunden,  daß
bei  Teilung  durch  drei  sich  volle  Markbeträge  ergeben.

XI.  §  42  Abs.  1  wird  durch  folgende  Vorschriften  ersetzt:

Der  Verechnung  der  Pension  wird  das  von  dem  Beamten  zuletzt
bezogene  gesamte  Diensteinkommen  nach  Maßgabe  der  folgenden  näheren
Bestimmungen  zu  Grunde  gelegt:

1.  Der  Wohnungsgeldzuschuß  kommt  nach  den  hierfür  geltenden
gesetzlichen  Bestimmungen  zur  Anrechnung;  ist  im  Reichshaushalts-Etat
  für  eine  freie  Dienstwohnung  ein  Wert  ausdrücklich  als
anrechnungsfähig  bezeichnet,  so  kommt  dieser  zur  Anrechnung.

2.  Funktions-,  Stellen-,  Teuerungs-  und  andere  Zulagen  kommen,
sofern  im  Haushalts-Etat  nicht  etwas  anderes  bestimmt  ist,  dann  zur
Anrechnung,  wenn  sie  unter  den  Besoldungstiteln  ausgebracht  sind.

3.  Weitere  feststehende  Bezüge,  namentlich  Feuerungs-  und  Erleuchtungsmaterial,
  Naturalbezüge  an  Getreide,  Winterfutter  und
dergleichen,  sowie  der  Ertrag  von  Dienstgrundstücken  kommen
nur  insoweit  zur  Anrechnung,  als  ihr  Wert  im  Reichshaushalts-Etat
  unter  den  Besoldungstiteln  auf  die  Geldbesoldung  in  Rechnung
  gestellt  oder  zu  einem  bestimmten  Geldbetrag  als  anrechnungsfähig
  bezeichnet  ist.

4.  Bezüge,  die  ihrer  Natur  nach  steigend  und  fallend  sind,  werden
nur,  sofern  sie  als  pensionsfähig  gewährt  oder  im  Reichshaushalts-Etat
  bezeichnet  sind,  zur  Anrechnung  gebracht,  und  zwar
nach  den  im  Reichshaushalts-Etat  unter  den  Besoldungstiteln
oder  sonst  bei  Verleihung  des  Rechtes  auf  sie  deshalb  getroffenen
Festsetzungen  oder  in  Ermangelung  solcher  Festsetzungen  nach
ihrem  durchschnittlichen  Betrage  während  der  drei  letzten  Rechnugsjahre
  vor  dem  Rechnungsjahr,  in  welchem  die  Pension

festgesetzt  wird.





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