Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

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§  57.

Die  Bestimmungen  dieses  Gesetzes  kommen  in  Bayern  nach  Maßgabe  des
Bündnisvertrags  vom  23.  November  1870  zur  Anwendung.

Dem  Königreiche  Bayern  wird  zur  Bestreitung  der  Ausgaben  hierfür,  mit
Ausnahme  der  infolge  des  Krieges  von  1870/71  erwachsenen,  alljährlich  eine
Summe  überwiesen,  die  sich  nach  der  Höhe  des  tatsächlichen  Aufwandes  im  Verhältnisse
  der  Kopfstärke  des  Königlich  Bayerischen  Militärkontingents  zu  der  der
übrigen  Teile  des  Reichsheeres  bemißt.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Wiesbaden,  den  17.  Mai  1907.

(L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  von  Bülow.

(Nr.  3331.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Einrichtung  und  den  Betrieb  von  Anlagen  zur
  Herstellung  von  Alkali-Chromaten.

Auf  Grund  des  §  120e  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrat  über  die  Einrichtung
  und  den  Betrieb  der  Anlagen,  in  denen  die  Herstellung  von  Alkali-Chromaten
  (doppeltchromsaurem  Kalium  oder  doppeltchromsaurem  Natrium)  oder
die  Chromatregeneration  stattfindet,  folgende  Vorschriften  erlassen:

§  1.
Die  Zerkleinerung  und  Mischung  der  Rohmaterialien  (Chromeisenstein,  Ätzkalk,
  Soda  usw.)  darf  nur  in  Apparaten  erfolgen,  welche  so  eingerichtet  sind,
daß  das  Eindringen  von  Staub  in  die  Arbeitsräume  tunlichst  verhindert  wird.

§  2.

Alle  Betriebseinrichtungen,  welche  geeignet  sind,  chromathaltigen  Staub
oder  chromathaltigen  Dampf  zu  erzeugen,  müssen  mit  gut  wirkenden  Vorrichtungen
versehen  sein,  durch  welche  der  Eintritt  solchen  Staubes  oder  Dampfes  in  die
Arbeitsräume  tunlichst  vermieden  wird.

Die  Schmelze  darf  außer  bei  den  Öfen  nur  in  einem  von  den  sonstigen
Arbeitsräumen  abgesonderten  Raume  gelagert  werden.  Heiße  Schmelze  darf  in  beliebigen
  Gefäßen,  erkaltete  Schmelze  nur  in  verdeckten  Behältern  transportiert  werden.

Auslauge-  und  Abdampfpfannen  sowie  alle  sonstigen  Gefäße,  welche
Lösungen  mit  mehr  als  50  Grad  Celsius  enthalten,  desgleichen  die  Säuerungspfannen
sind  mit  gut  schließenden,  ins  Freie  oder  in  einen  Schornstein  mündenden  Abzugsvorrichtungen
  zu  überdecken.

Reichs-Gesetzbl.  1907.  44