--  25  --Reichs-Gesetzblatt.



 

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des  Reichstags.  S.  23.

 

(Nr.  3291.)  Verordnung,  betreffend  die  Einberufung  des  Reichstags.  Vom  4.  Februar  1907.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.
verordnen  auf  Grund  des  Artikel  12  der  Verfassung,  im  Namen  des  Reichs,
was  folgt:
Der  Reichstag  wird  berufen,  am  19.  Februar  d.  J.  in  Berlin  zusammenzutreten,
  und  beauftragen  Wir  den  Reichskanzler  mit  den  zu  diesem  Zwecke
nötigen  Vorbereitungen.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Berlin  im  Schloß,  den  4.  Februar  1907.

(L.  S.)  Wilbelm.

Fürst  von  Bülow.

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.
Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.9 zu richten.

Reichs.  Gesetzbl.  1907.  7