Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

--  543  --IV.

  L-Office  sera  alimenté  par  les
contributions  des  Gouvernements  contractants.


V.  Le  Gouvernement,  sur  le  territoirc
  duquel  sera  établi  IOflice  international
  de  Santé,  sera  chargé,  dans
un  délai  de  trois  mois  apres  la  signature
  des  actes  de  la  Conférence,  de
soumettre  à  Tapprobation  des  Etats
comractants  un  Règlement  pour  Pinstallation
  et  le  fonctionnement  de
cette  institution.

IV.  Das  Amt  wird  durch  Beiträge
der  Vertragsstaaten  unterhalten.

V.  Die  Regierung,  in  deren  Gebiet
das  internationale  Gesundheitsamt  errichtet
  werden  wird,  hat  den  Auftrag,
innerhalb  einer  Frist  von  drei  Monaten
nach  der  Unterzeichnung  der  Konferenzakte
  eine  Verordnung  für  die  Errichtung
und  die  Tätigkeit  dieses  Instituts  der
Prüfung  der  Vertragsstaaten  zu  unterbreiten.


Die  vorstehende  Übereinkunft  ist  von  Deutschland,  Österreich  -  Ungarn,
Belgien,  Brasilien,  Egypten,  den  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,  Frankreich,
Großbritannien,  Italien,  Luxemburg,  Montenegro,  den  Niederlanden,  Persien,

Rumänien,  Rußland  und  der  Schweiz  ratifiziert  worden.

Die  Ratifikationsurkunden

  sind  bei  der  Regierung  der  Französischen  Republik  am  6.  April  d.  J.

niedergelegt  worden.

Herausgegeben  im  Reichsamte    des  Innern.

Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zurichten.