— 76 —
4. Konsulat= Wesen.
Von dem Kaiserlichen, Vize-Konsul in Karlshamn (Schweden) ist der Kapitän Herman Donner zum
Konsular-Agenten in Ahus bestellt worden.
Dem Kaiserlichen Konsul Weber in Georgetown (Demerara) ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienste
ertheilt worden.
Dem zum englischen General-Konsul mit dem Amtssitze in Hamburg ernannten Herrn William Ward
ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
5. Zoll= und Steuer-Wesen.
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 25. v. M. beschlossen:
In Ergänzung der durch den Bundesrathsbeschluß vom 18. November 1892
genehmigten Vorschriften für die steuerfreie Verwendung von undenaturirtem Branntwein zu
Heil-, wissenschaftlichen und gewerblichen Zwecken und der durch den Bundesrathsbeschluß
vom 27. Juni 1895 erlassenen weiteren Bestimmungen zur Ausführung des Branntweinsteuergesetzes
vom 24. Juni 1887 (Central-Blatt für 1892 S. 694 und für 1895 S. 226) wird
Folgendes bestimmt:
1. Zur Herstellung der in der Anlage I aufgeführten Zubereitungen darf undenaturirter
Branntwein steuerfrei nicht verabfolgt werden.
2. Zur Herstellung der in der Anlage II aufgeführten Zubereitungen darf undenaturirter
Branntwein nur insoweit steuerfrei verabfolgt werden, als die Verwendung der Zu—
bereitungen im Apothekenbetrieb erfolgt. Für die außerhalb des eigentlichen Apothekenbetriebs
erfolgende Herstellung der bezeichneten Zubereitungen ist die Gewährung der
Steuerfreiheit des Branntweins besonders nachzusuchen. Die Genehmigung des Gesuchs
erfolgt widerruflich durch die Direktivbehörde, nachdem sich der Gesuchsteller denjenigen
Bedingungen unterworfen hat, welche von der Steuerbehörde für erforderlich erachtet
werden, um eine Verwendung der Zubereitungen außerhalb des Apothekenbetriebs zu
verhindern.
3. Bei der Ausfuhr der in der Anlage 1 genannten Tinkturen wird Vergütung der Branntweinsteuer
(der Maischbottich= oder Materialsteuer, der Verbrauchsabgabe und der
Brennsteuer) nach Maßgabe des §. 12 der oben bezeichneten weiteren Bestimmungen zur
Ausführung des Branntweinsteuergesetzes gewährt.
Berlin, den 9. März 1897.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: v. Koerner.