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Zwecke  ihrer  Ausbildung  erfolgen.  Ob  dies  der  Fall  ist,  entscheidet  die  vorgesetzte
Dienstbehörde.

8  18.  Dieses  Gesetz  ist  anzuwenden  ohne  Unterschied,  ob  die  Staatskasse  zur
Zahlung  des  Reiseaufwandes  verpflichtet  ist  oder  nicht.

§  19.  Den  Ministerien  steht  in  Ansehung  der  Vorschriften  dieses  Gesetzes  die
Generaldirektion  der  Königlichen  Sammlungen  für  Kunst  und  Wissenschaft  gleich.

§  20.  (1)  Dieses  Gesetz  tritt  mit  dem  1.  Juli  1913  in  Kraft  und  ist  auf  alle  von
diesem  Zeitpunkt  ab  angetretenen  Dienstreisen  anzuwenden.  Mit  dem  gleichen  Zeitpunkte
  tritt  das  Gesetz,  die  Tagegelder  und  Reisekosten  der  Zivilstaatsdiener  betreffend,
vom  15.  März  1880  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  39)  außer  Kraft;  es  ist  jedoch  auf  die  vor  diesem
Zeitpunkte  bereits  angetretenen  Dienstreisen  weiter  anzuwenden.

(2)  Ist  in  Gesetzen,  Verordnungen  oder  besonderen  Dienstvorschriften  auf  das
Gesetz  vom  15.  März  1880  Bezug  genommen,  so  treten  die  entsprechenden  Vorschriften
des  gegenwärtigen  Gesetzes  an  dessen  Stelle.

(8)  Mit  der  Ausführung  des  Gesetzes  sind  Unser  Ministerium  des  Innern  und
Unser  Finanzministerium  beauftragt.  .

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz  vollzogen  und  Unser  Königliches  Siegel  beidrucken
  lassen.

Gegeben  zu  Dresden,  den  21.  Januar  1913.

S  Friedrich  August.
Christoph  Graf  Vitzthum  v.  Eckstädt.

Ernst  v.  Seydewie.

Nr.  11.  Dekret
wegen  Genehmigung  der  Eisenbahn  von  Krischa  nach  Weißenberg;
vom  30.  Januar  1913.
W,  Friedrich  August,  von  GEOTTES  Gnaden  König

von  Sachsen  usw.  usw.  usw.

tun  hiermit  kund,  daß  Wir  der  Görlitzer  Kreisbahn-Aktiengesellschaft  in  Görlitz  zum
Bau  und  Betrieb  einer  vollspurigen  Eisenbahn  von  Krischa  nach  Weißenberg  für  die