Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundsechzigster Jahrgang. 1906. (67)

1906  53

&  XVII.  Gesetz,
betreffend  die  Feststellung  des  Prozentsatzes  für  die  zu  erhebende
Grund=  und  Gebändesteuer,
vom  1.  Juni  1906.

Wir  Günther,  von  Gottes  Gnaden  Fürst  zu  Schwarzburg  usw.,
verordnen  auf  Antrag  Unseres  Ministerinms  und  mit  Zustimmung  des  Landtags,
was  folgt:

81.

Der  durch  das  Gesetz  vom  19.  Januar  1872  (Ges.-Samml.  S.  74)  festgestellte
und  seitdem  für  jede  Finanzperiode  geseßlich  belassene  Prozentsatz  für  die  zu  erhebende
  Grund=  und  Gebändestener,  nämlich  acht  Prozent  des  Reinertrags  der
steuerpflichtigen  Liegenschaften  und  vier  Prozent  des  Nutzungswerts  der  steuerpflichtigen
  Gebäude,  bleibt  auch  für  die  Finanzperiode  der  Jahre  1906,  1907  und
1908  bestehen.

Es  sollen  jedoch  2  5%  dieser  Stener  für  die  Finanzperiode  außer  Hebung
bleiben.

§  2.

Unser  Ministerium  ist  mit  der  Ausführung  dieses  Gesetzes  betrant.

Urkundlich  unter  Unserer  eigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem  Fürstlichen
  Insiegel.

So  geschehen

Schwarzburg,  den  1.  Juni  1906.

(L.  S.)  Günther,  Fürst  zu  Schwarkburg.
Frhr.  v.  d.  Recke.