Full text : Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

V.  Abschn.:  Dienstbarkeiten.  2.  Tit.:  Nießbrauch.  699

von  verbrauchbaren  Sachen  (8  1067)  ist  wirtschaftliche  Bestimmung  auf—-recht
  zu  erhalten,  der  Bestand  zu  wahren.  —  88  1036,  1037;,  1041
bis  1046.

2.  Zubehör  S.  1031.

Mit  dem  Nießbrauch  an  einem  Grundstück  erlangt  der
Nießbraucher:  den  Nießbrauch  an  dem  Zubehöre?  nach  den  für
den  Erwerb  des  Eigenthums  geltenden  Vorschriften  des  §.  926.3

II  41,  IID  1015,  III  1014.  —  98  1062,  1096.

1.  außer  dem  Nießbrauch  au  den  Bestandteilen  des  Grundstückes
(68  93  bis  96)  einschließlich  der  natürlichen  Zuwüchse.  Vgl.  dagegen
§1040  und  wegen  §§  947  ff.  §  1066.  Auch  später  eingetragene  Bestandteile
  fallen  im  Zweifel  in  den  Nießbrauch.  2.  98  97  ff.

3.  also  auch  hier  nur,  wenn  die  Einigung  der  Parteien  darauf
gerichtet  ist,  was  aber  im  Zweifel  anzunehmen  ist.

3.  Entstehnng.  a)  Bestellung  §.  1032.

Zur  Bestellung  des  Nießbrauchs  an  einer  beweglichen  Sachet
ist  erforderlich,  daß  der  Eigenthümer?  die  Sache  dem  Erwerber
übergiebt  und  beide  darüber  einig  sind,  daß  diesem  der  Nießbrauch
  zustehen  soll.?  Die  Vorschriften  des  §.  929  Satz  2  und
der  §§s.  930  bis  936  finden  entsprechende  Anwendung;  in  den
Fällen  des  §.  936  tritt  nur  die  Wirkung  ein,  daß  der  Nießbrauch

  dem  Rechte  des  Dritten  vorgeht.“
I  983,  Ia8  912,  II  1016,  III  1015.  M.  III,  495.  Prot.  III,  385.
96  1664,  1205.

1.  9  1030  A.  1  u.  2.  —  Gilt  auch  bei  Vermächtnis  8§  2174.

2.  Nach  Satz  2  kann  auch  ein  Scheineigentümer  wirksam  den
Nießbrauch  bestellen.  Deshalb  sind  Besteller  und  Eigentümer  auseinander
zu  halten.  Unter  Eigentümer  ist  keineswegs  der  Scheineigentümer  mitzuverstehen
  (§  1064).  Ausnahme  in  §  1058,  sofern  der  Schein  nicht
vom  Nießbraucher  erkannt  war.  3.  §  929  Satz  1  nebst  A.

4.  Alle  Vorschriften  über  Erwerbung  des  Eigentums  durch  Ubertragung
  seitens  des  Eigentümers  oder  Scheineigentümers  sind  auf  die
Bestellung  des  Nießbrauchs,  die  in  den  meisten  Fällen  unentgeltlich  sein
wird  (8  932  A.  2),  übertragen  mit  der  Beschränkung,  daß  der  Erwerb
des  Nießbrauchs  Eigentum  und  andere  Rechte  eines  Dritten  bestehen
läßt,  aber  den  Vorrang  des  Nießbrauchs  begründet.  Auf  gleiche  Weise
lann  aber  der  Nießbrauch  seinen  Vorrang  vor  später  entstehenden
Rechten  Dritter  wieder  verlieren.  88  135,  1208,  1242.

d)  Ersitzung  8.  1033.

Der  Nießbrauch  !  an  einer  beweglichen  Sache  kann  durch
Ersigung  erworben  werden.  Die  für  den  Erwerb  des  Eigen-