Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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der  in  der  Vergangenheit  erzielten  Gewinne  nach  freiem  Ermessen  zu  schätzen.
Hierbei  bleiben  diejenigen  Beträge  der  Jahresgewinne  unberücksichtigt,  welche
unter  Zugrundelegung  der  ortsüblichen  Preise  als  Entgelt  für  gelieferte  Rohstoffe
anzusehen  sind.  Im  Streitfall  soll  die  Veranlagungsbehörde  die  Schätzung  des
Wertes  durch  Sachverständige  anordnen,  die  von  der  zuständigen  Handelsvertretung
  oder  der  des  nächstbelegenen  Bezirkes  zu  ernennen  sind.

§  20.

Andere  Kapitalforderungen  und  Schulden  sind  mit  dem  Nennwert  anzusetzen,
sofern  nicht  besondere  Umstände  die  Veranschlagung  nach  einem  vom  Nennwert
abweichenden  höheren  oder  geringeren  Werte  begründen.

Noch  nicht  fällige  Ansprüche  aus  Lebens-,  Kapital-  und  Rentenversicherungen
kommen  mit  zwei  Dritteln  der  Summe  der  eingezahlten  Prämien  oder  Kapitalbeiträge,
  falls  aber  der  Betrag  nachgewiesen  wird,  für  welchen  die  Versicherungsanstalt
  die  Police  zurückkaufen  würde,  mit  diesem  Rückkaufswert  in  Anrechnung.

§ 21.

Der  Gesamtwert  der  auf  bestimmte  Zeit  beschränkten  Nutzungen  oder
Leistungen  ist  unter  Abrechnung  der  Zwischenzinsen  durch  Zusammenzählung  der
einzelnen  Jahreswerte  zu  berechnen.  Der  Gesamtwert  darf  den  zum  gesetzlichen
Zinssatz  kapitalisierten  Jahreswert  nicht  übersteigen.

Immerwährende  Nutzungen  oder  Leistungen  sind  mit  dem  Fünfundzwanzigfachen
  des  einjährigen  Betrags,  Nutzungen  oder  Leistungen  von  unbestimmter
Dauer  vorbehaltlich  der  Vorschriften  der  §§  22,  23  mit  dem  Zwölfundeinhalbfachen
  des  einjährigen  Betrags  zu  veranschlagen.

§ 22.

Der  Wert  von  Renten  oder  anderen  auf  die  Lebenszeit  einer  Person
beschränkten  Nutzungen  und  Leistungen  bestimmt  sich  nach  dem  Lebensalter  der
Person,  mit  deren  Tode  das  Recht  erlischt.  

Als  Wert  wird  angenommen  bei  einem  Alter

1.  bis  zu  15  Jahren  das  18  fache,
2.  von  mehr  als  15  25  „  *  17  „
3.  2  :  250  „  35  „  :  16
4.  »  »  „:  35  „  "  45  -  „:  14  ?„  /
5.  7*  *  *  45  7*  1  55  2  12  7  /
6.  »  7  :  55  „„  65  1’  7  8⅛  *  à
7.  7  *  1  65  7*  *  75  *  *  5  *  /
8.  *  v  D  75  v  80  *  3  7?  /
9.  2  »  »80  1  -  2  „  des

Wertes  der  einjährigen  Nutzung.