Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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§  17.

Bei  Grundstücken,  die  dauernd  land-  oder  forstwirtschaftlichen  oder  gärtnerischen
  Zwecken,  sowie  bei  bebauten  Grundstücken,  die  Wohnzwecken  oder  gewerblichen
  Zwecken  zu  dienen  bestimmt  sind,  und  bei  denen  die  Bebauung  und  Benutzung
  der  ortsüblichen  Bebauung  und  Benutzung  entspricht,  wird  der  Ertragswert
  zugrunde  gelegt.

Als  Ertragswert  gilt  bei  land-  oder  forstwirtschaftlichen  oder  Gärtnereigrundstücken
  das  Fünfundzwanzigfache  des  Reinertrags,  den  sie  nach  ihrer
wirtschaftlichen  Bestimmung  bei  ordnungsmäßiger  Bewirtschaftung  mit  entlohnten
fremden  Arbeitskräften  nachhaltig  gewähren  können.

Die  der  Land-  und  Forstwirtschaft  oder  der  Gärtnerei  dienenden  Gebäude
und  Betriebsmittel  werden  nicht  besonders  veranlagt,  sondern  sind  in  der  Veranlagung
  des  Ertragswerts  einbegriffen.

Bei  bebauten  Grundstücken,  die  Wohnzwecken  oder  gewerblichen  Zwecken
zu  dienen  bestimmt  sind,  gilt  als  Ertragswert  das  Fünfundzwanzigfache  des
Miet-  oder  Pachtertrags,  der  in  den  letzten  drei  Jahren  im  Durchschnitt  erzielt
worden  ist  oder  im  Falle  der  Vermietung  oder  Verpachtung  hätte  erzielt  werden
können,  nach  Abzug  von  einem  Fünftel  für  Nebenleistungen  und  Instandhaltungskosten
  oder  von  dem  als  erforderlich  nachgewiesenen  höheren  Betrag  für  Nebenleistungen
  und  Instandhaltungskosten  ohne  Rücksicht  darauf,  ob  die  hierzu  notwendigen
  Arbeiten  von  dem  Beitragspflichtigen  selbst  oder  durch  entlohnte  fremde
Arbeitskräfte  geleistet  worden  sind.

In  allen  Fällen  kann  der  Beitragspflichtige  verlangen,  daß  statt  des
Ertragswerts  der  gemeine  Wert  der  Veranlagung  zugrunde  gelegt  wird.
Dieses  Recht  erlischt,  wenn  es  nicht  spätestens  bis  zum  Ablauf  der  mit  der  Zustellung
  des  Veranlagungs-  oder  des  Feststellungsbescheids  eröffneten  Rechtsmittelfrist
  geltend  gemacht  wird.    

§ 18.

Wertpapiere,  die  in  Deutschland  einen  Börsenkurs  haben,  sind  mit  dem
Kurswert,  Forderungen,  die  in  das  Schuldbuch  einer  öffentlichen  Körperschaft
eingetragen  sind,  mit  dem  Kurswert  der  entsprechenden  Schuldverschreibungen
der  öffentlichen  Körperschaft  anzusetzen.

Der  Beitragspflichtige  ist  berechtigt,  von  dem  Werte  der  mit  Dividendenschein
  gehandelten  Wertpapiere  (§  5)  den  Betrag  in  Abzug  zu  bringen,  der  für
die  seit  Auszahlung  des  letzten  Gewinns  abgelaufene  Zeit  dem  letztmalig  verteilten
Gewinn  entspricht.

§ 19.

Bei  Aktien  ohne  Börsenkurs,  bei  Kuxen,  Anteilen  an  einer  Bergwerksgesellschaft
  oder  bei  Anteilen  einer  Gesellschaft  mit  beschränkter  Haftung  ist  der
Verkaufswert  der  Aktien,  Kuxen  oder  Anteile  anzusetzen.  Sofern  ein  solcher
nicht  zu  ermitteln  ist,  ist  der  Wert  der  Aktie,  des  Kuxes  oder  Anteils  unter
Berücksichtigung  des  Gesamtvermögens  der  Gesellschaft  oder  Gewerkschaft  und