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Reichs-Gesetzblatt.

Jahrgang  1913.
Nr. 72.

Inhalt:  Bekanntmachung,  brtreffend  Änderung  und  Ergänzung  der  Bestimmungen  über  die  Anlegung
von  Dampfkesseln.  S.  781.

 

 

 

 

 

 

 

 

(Nr.  4321.)  Bekanntmachung,  betreffend  Änderung  und  Ergänzung  der  Bestimmungen  über
die  Anlegung  von  Dampfkesseln.  Vom  14.  Dezember  1913.

Auf  Grund  des  §  24  Abs.  2  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrat  nachstehende
  Änderung  und  Ergänzung  der  Bestimmungen  über  die  Anlegung  von
Dampfkesseln  usw.  beschlossen:

a)  auf  der  letzten  Zeile  des  §  12  Abs.  6  der  allgemeinen  polizeilichen  Bestimmungen
  über  die  Anlegung  von  Landdampfkesseln  (Bekanntmachung
vom  17.  Dezember  1908  —  Reichs-Gesetzbl.  1909  S.  3  ff.  —)  zwischen
den  Worten  „keinen“  und  „Bedenken“  das  Wort  „wesentlichen“  einzuschalten,

b)  die  Bau-  und  die  Materialvorschriften  für  Landdampfkessel  und  die  Bauvorschriften
  für  Schiffsdampfkessel  in  der  nachstehend  ersichtlichen  Weise  zu
ändern  und  zu  ergänzen:

1.  In  den  Materialvorschriften  für  Landdampfkessel  im  ersten  Teile  unter
„Allgemeine  Bestimmungen,  I.  Prüfungen“  wird  der  vierte  und  fünfte  Satz
durch  folgende  Bestimmung  ersetzt:

„Für  Flußeisenbleche  von  34  bis  41  kg/qmm  Festigkeit,  mit  Ausnahme
  von  Wellrohren  und  ähnlichen  Feuerrohren,  ist  durch  Werksbescheinigungen
  der  Nachweis  zu  führen,  daß  sie  nach  Maßgabe  der
nachstehenden  Bestimmungen  geprüft  sind,  soweit  nicht  in  Einzelfällen
vom  Besteller  für  solche  Bleche  (vgl.  zweiter  und  dritter  Teil,  All)
und  andere  zum  Kessel  verwendete  Materialien  —  wie  Winkeleisen,
Nieteisen,  Niete,  Anker  und  Stehbolzen,  Wasserrohre  (vgl.  zweiter  und
dritter  Teil,  B  bis  F)  —  eine  Prüfung  durch  Sachverständige  vorgeschrieben
  wird.“

2.  In  den  Bauvorschriften  für  Landdampfkessel  im  Abschnitt  II  „Vernietung,
Schweißung  und  Bearbeitung  im  Feuer“  erhält  der  erste  Satz  von  Ziffer  1  folgenden
neuen  Wortlaut:  ·

„Die  Widerstandsfähigkeit  der  Niete  gegen  Abscheren  darf  sich
nicht  geringer  ergeben  als  die  in  Rechnung  zu  ziehende  Festigkeit  des
Bleches  in  der  Nietnaht.“

Reichs-  Gesetzbl.  1913.  131

Ausgegeben  zu  Berlin  den  17.  Dezember  1913.