Full text : Denkwürdigkeiten des Fürsten Chlodwig zu Hohenlohe-Schillingsfürst. Zweiter Band. (2) 

530  Die  Reichskanzlerschaft  und  das  Lebensende  (1894  bis  1901)

Als  ich  vor  langen  Jahren  mein  Abiturientenexamen  machte,  da  gab
man  mir  für  den  deutschen  Aufsatz  das  Thema:  „Das  Lob,  das  dem  Verdienst
  gebührt,  ist  einer  Ehrenschuld  gleichzuachten.“  Ich  habe  mir  das
Thema  gemerkt  mein  Leben  lang.  Heute  trage  ich  hiermit  eine  Ehrenschuld
  ab  .  .  .“

Journal.
Berlin,  7.  April  1897.

Zwei  Fragen  können  in  nächster  Zeit  meine  Stellung  erschüttern;  die
eine  ist  die  Militärstrafprozeßordnung,  die  zweite  das  Vereinsgesetz.

In  beiden  Fragen  bin  ich  persönlich  engagiert.  Ich  habe  insbesondere,
was  den  zweiten  Punkt  betrifft,  dem  Reichstage  die  Aufhebung  des  Verbots
  der  Verbindung  untereinander  versprochen.1)  Der  Minister  des  Innern
hat  ein  Gesetz  ausgearbeitet,  in  welchem  außer  der  Aufhebung  jenes  Verbots
  noch  einige  wenig  bedeutende  Verbesserungen  des  Vereinsrechts  in
Vorschlag  gebracht  werden  und  hatte  die  Hoffnung,  seinen  Entwurf  in  der
Abgeordnetenkammer  zur  Annahme  zu  bringen.  Besprechungen  mit  den
Parteiführern  berechtigten  zu  dieser  Hoffnung.  Nun  sagt  er  mir  gestern,
daß  die  Nationalliberalen  abschwenken  und  das  Gesetz,  wie  es  projektiert
ist,  nicht  annehmen  wollen.  Ist  das  richtig  und  beharren  die  National-=liberalen
  auf  ihrer  Weigerung,  so  entsteht  die  Frage,  ob  wir  das  Gesetz
doch  vorlegen?)  auf  die  Gefahr  hin,  daß  es  abgelehnt  wird,  oder  ob  wir
uns  mit  der  Vorlage  eines  Gesetzes  begnügen,  das  jenes  Verbot  aufhebt,
ohne  etwas  weiteres  zu  beantragen.  Im  letzteren  Falle  würde  man  mir
nicht  vorwerfen  können,  daß  ich  mein  Versprechen  nicht  gehalten  habe.

Journal.
Homburg,  6.  September  1897.

.  Jch  kann  nur  dann  bleiben,  wenn  ich  mit  der  Militärstrafprozeßordnung
  in  der  von  mir  als  notwendig  erachteten  Form  vor  den  Reichstag
  trete  und  auch  den  Gesetzentwurf  bezüglich  der  Aufhebung  des
Koalitionsverbots  vorlege.  Dann  bekommen  wir  eine  ruhige  Session.
Wenn  nicht,  blamiere  ich  mich  und  verursache  nur  Erregung  innerhalb
und  außerhalb  des  Reichstags,  die  für  die  Marinevorlage  und  für  die
Wahlen  verhängnisvoll  sein  würde.

1)  Bei  der  Schlußberatung  über  das  Bürgerliche  Gesetzbuch  am  27.  Juni  1896
wollte  der  Reichstag  die  Aufhebung  dieses  Verbots  in  das  Gesetzbuch  aufnehmen.
Fürst  Hohenlohe  sprach  dagegen  und  gab  die  Erklärung  ab,  die  Frage,  welche  dem
öffentlichen  Rechte  angehöre,  werde  durch  die  Landesgesetzgebung  dem  Wunsche  des
Reichstags  gemäß  erledigt  werden.

2)  Das  Vereinsgesetz  wurde  am  13.  Mai  dem  Abgeordnetenhause  vorgelegt.
In  der  Sitzung  vom  17.  Mai  sprach  der  Fürst  bei  der  ersten  Beratung.