Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Nr.  55.

801

Unterläßt  der  Muter  die  Einreichung  der  vorgeschriebenen  Anzahl  der  Steuerkataster-Pläne,
  so  kann  das  Oberbergamt  auf  Kosten  des  Muters  solche  ankaufen
und  in  sie  den  Situationsriß  einzeichnen  lassen.

Mängeln  des  Situationsrisses,  die  nicht  vom  Oberbergamte  beseitigt  werden
(Art.  34),  hat  der  Muter  auf  die  Aufforderung  des  Oberbergamtes  binnen
sechs  Wochen  abzuhelfen;  auf  Antrag  des  Muters  kann  die  Frist  angemessen  verlängert
  werden.  Werden  die  Fristen  versäumt,  so  ist  die  Mutung  von  Anfang
an  ungültig.

7.  Als  Art.  20  a  werden  folgende  Vorschriften  eingestellt:

Wird  nach  oder  unter  Verzichtleistung  auf  eine  Mutung  auf  den  dieser
zugrunde  liegenden  Fund  oder  auf  einen  anderen  in  demselben  Bohrloch  oder
Schurfschacht  aufgeschlossenen  Fund  desselben  Minerals  eine  neue  Mutung  eingelegt,
  so  beginnt  für  diese  der  Lauf  der  im  Art.  19  Abs.  1  bestimmten  Frist  mit  dem
Einlauf  der  zuerst  eingelegten  Mutung.  Nach  Ablauf  von  sechs  Monaten  nach
dem  Einlauf  der  zuerst  eingelegten  Mutung  kann  eine  neue  Mutung  auf  denselben
Fund  oder  auf  einen  in  demselben  Bohrloch  oder  Schurfschacht  aufgeschlossenen
Fund  desselben  Minerals  nicht  mehr  eingelegt  werden.

Wird  eine  Mutung  infolge  Nichteinhaltung  der  im  Art.  19  Abs.  1  und  4
bestimmten  Frist  von  Anfang  an  ungültig,  so  kann  eine  neue  Mutung  auf  denselben
  Fund  oder  auf  einen  in  demselben  Bohrloch  oder  Schursschacht  aufgeschlossenen
Fund  desselben  Minerals  nicht  mehr  eingelegt  werden.

8.  Im  Art.  28  werden  die  Absätze  2  und  3  durch  folgende  Bestimmungen  ersetzt:

Der  Fundpunkt  muß  stets  in  das  verlangte  Feld  eingeschlossen  werden.
Der  Abstand  des  Fundpunktes  von  jedem  Punkt  der  Begrenzung  des  Feldes  darf

bei  Stein=  und  Braunkohlenfeldern  nicht  unter  80  und  nicht  über  6000  m,  bei

sonstigen  Grubenfeldern  nicht  unter  25  und  nicht  über  2000  m  betragen.  Dieser
Abstand  wird  auf  dem  kürzesten  Weg  durch  das  Feld  gemessen.

Freibleibende  Flächen  dürfen  von  dem  Felde  nicht  umschlossen  werden.

Im  übrigen  darf  dem  Felde  jede  beliebige,  den  Bedingungen  des  Art.  27
entsprechende  Form  gegeben  werden,  soweit  diese  nach  der  Entscheidung  des  Oberbergamts
  zum  Bergwerksbetriebe  geeignet  ist.

Abweichungen  von  den  Vorschriften  über  den  Abstand  des  Fundpunktes  und
die  Form  des  Feldes  sind  nur  zulässig,  wenn  sie  durch  besondere,  vom  Willen

des  Muters  unabhängige  Umstände  gerechtfertigt  werden.
137#